NRW-SPD streitet um Kandidatur für Bundesvorsitz

26.06.2019, Düsseldorf: Thomas Kutschaty (SPD), Fraktionsvorsitzender, spricht im Landtag.

NRW-SPD streitet um Kandidatur für Bundesvorsitz

Von Wolfgang Otto

  • SPD-Vorsitzender und Fraktionschef im Clinch
  • Kutschaty hält sich Bewerbung für Bundesvorsitz offen
  • Hartmann hält beide Funktionen für nicht vereinbar

In der nordrhein-westfälischen SPD geht das Rätselraten um mögliche Bewerber für das Amt des Bundesvorsitzenden der Partei weiter. Nach einer Sitzung von Vorstand und Präsidium am Donnerstagabend (27.06.2019) in Düsseldorf gab es widersprüchliche Signale von führenden Vertretern der Landespartei.

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Sebastian Hartmann, Landesvorsitzender der SPD, schloss eine Kandidatur für sich erneut aus. Aber nicht nur für sich, sondern auch für Thomas Kutschaty, den SPD-Fraktionschef im Landtag.

Hartmann sagte: „Ich glaube, dass die Aufgabe eines Parteivorsitzenden auf Bundesebene nicht zu kombinieren ist mit der Aufgabe eines Landesvorsitzenden oder Fraktionsvorsitzenden, da wir hier in NRW genug zu tun haben.“ Der Aufstellungsprozess auf Bundesebene erfordere die gesamte Kraft.

Parteichef Hartmann: Es gab keine Debatte

In der gestrigen Sitzung, an der auch Thomas Kutschaty teilnahm, habe er das so auch klar gesagt. „Das war dann auch nicht Gegenstand von Debatten, sondern danach gab es einen Punkt“, so Hartmann.

Dem widersprach Thomas Kutschaty kurz darauf. Er hält sich eine Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei nach wie vor offen. Auf Twitter ließ Kutschaty wissen, dass er „in nächster Zeit intensive Gespräche mit den Mitgliedern“ führen wolle und danach entscheiden werde. Kutschaty: „Es bleibt spannend!“

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Damit ist der Streit um eine Kandidatur für den Bundesvorsitz der Partei aus NRW offen ausgebrochen. Schon in der vergangenen Woche deutete er sich an. Kutschaty gab eine verkappte Bewerbung ab, indem er sagte, man dürfe Herausforderungen nicht hinterherlaufen, aber auch nicht vor ihnen weglaufen. In der Parteiführung war dieses Vorpreschen als „nicht hilfreich“ bezeichnet worden.

Bewerbungsfrist beginnt nächste Woche

NRW-Parteichef Hartmann will sich nach eigenem Bekunden möglichst lange offen halten, welchen Kandidaten der Landesvorstand bei seiner Bewerbung unterstützt. Die Bewerbungsfrist beginnt am 1. Juli und endet am 1. September. Der Landesvorstand werde alle Bewerbungen sichten und dann entscheiden, so Hartmann.

Um zum Mitgliederentscheid zugelassen zu werden, brauchen mögliche Kandidaten die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk (in der NRW-SPD Regionen genannt) oder eines Landesvorstandes der SPD.

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Stand: 28.06.2019, 15:27