Familienminister Stamp gibt Kita-Garantie

Joachim Stamp bei der Kita-Pressekonferenz in Düsseldorf

Familienminister Stamp gibt Kita-Garantie

Von Christoph Ullrich

Die Angst vor einer landesweiten Schließung der Kindergärten im Herbst und Winter ist groß, sollten die Corona-Fallzahlen steigen. Familienminister Stamp wirkt dem jetzt entgegen.

"Ich gebe das feste Versprechen, dass es keine flächendeckenden Kita-Schließungen mehr geben wird!", sagt Joachim Stamp (FDP) in einer fast schon entschuldigenden Vorrede. Im März habe man den Familien "brutal viel zugemutet", sagt der Kita-Minister und stellvertretende Ministerpräsident.

Diese Pressekonferenz wirkt von Beginn an anders als sonst in der Corona-Zeit. In der Regel verheißen die sogenannten "Presse-Briefings" der Landesregierung wichtige Neuigkeiten. Darum geht es dieses Mal nicht wirklich. Zwar will die Landesregierung das Helfer-Programm in den Kindertagesstätten über das Jahresende hinaus verlängern und die Betroffenen weiter qualifizieren.

Eine Mischung aus Dank und Entschuldigung

Das war es dann aber auch schon. Das meiste ist auch als eine Mischung aus Dank und Entschuldigung an die zu verstehen, die unter den Schließungen über Wochen hinweg zu leiden hatten. Es habe sich gezeigt, dass die frühkindliche Bildung mehr als nur systemrelevant sei, führt der FDP-Landeschef aus. Ob beim Kindeswohl, der frühkindlichen Bildung und der daraus folgenden Chancengerechtigkeit oder der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

So werde es maximal nur noch regionale, vereinzelte Schließungen geben, wenn es überhaupt nötig ist. Kein Kindergarten habe sich seit der Rückkehr zum Regelbetrieb Mitte August zu einem Hotspot entwickelt, so Stamp. Von 153.000 Beschäftigten habe es keine 100 positive Tests gegeben, so gut wie keine Kinder waren infiziert.

Auch andere Länder sollen diese Garantie geben

Zwar verteidigte er die Schließung vom März als notwendig, aber nur unter dem Lichte der Bilder aus Bergamo und den mangelnden Informationen, die man über das Virus hatte. Trotzdem sei er froh, dass man mit dem sogenannten "eingeschränkten Regelbetrieb" bereits im Frühsommer wieder ein Angebot an die Familien habe machen können. Selbst steigende Zahlen im Herbst und Winter würden nicht zu einer großflächigen Schließung führen, so der Minister.

Vom Bund und den anderen Ländern verlangte Stamp, sich dieser "Kita-Garantie" anzuschließen. Das müsse Thema des nächsten Bund-Länder-Treffens sein. Auch forderte Stamp, das milliardenschwere Hilfspaket des Bundes zu entfristen. Vor einem Jahr hatte die Bundesregierung mehr als fünf Milliarden Euro für die Länder bereit gestellt, um die Kitas zu unterstützen. Allerdings ist das Programm bis 2022 befristet.

Stamp erinnerte Familienministerin Giffey (SPD) an ihre Zusage, das Programm ohne Enddatum zu verlängern. Doch das geht unter in einer Botschaft, die für die Mehrheit der Eltern wichtiger ist, als jedes Programm und seine Dauer.

Stand: 08.09.2020, 14:43

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