Schulsanierung: Landeshilfe kommt endlich an

In einer Sporthalle einer Schule bröckelt der Putz von den Wänden

Schulsanierung: Landeshilfe kommt endlich an

Von Wolfgang Otto

  • Städte rufen Geld für "Gute Schule 2020" ab
  • 500 Millionen Euro 2017 ausgegeben
  • Gleiche Summe steht für 2018 zur Verfügung

Es hat gedauert, aber es hat funktioniert: Nach neuesten Zahlen der landeseigenen NRW-Bank haben die Städte und Gemeinden in NRW die Hilfsgelder des Landesprogramms "Gute Schule 2020" für 2017 mittlerweile vollständig abgerufen.

Die Frist für die Beantragung der Mittel zur Schulsanierung war nach zunächst schleppendem Start verlängert worden. Offenbar mit Erfolg: Bis November 2018 war die für das Jahr 2017 zur Verfügung gestellte Summe von 500 Millionen Euro restlos verteilt.

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"Gute Schule ist gut gelaufen", resümierte am Donnerstag (04.04.2019) Eckhard Frost, Vorstand der landeseigenen NRW-Bank, die die zins- und tilgungsfreien Kredite der Landesregierung vergibt. Frost äußerte sich im Haushalts- und Finanzausschuss des Düsseldorfer Landtags optimistisch zur weiteren Entwicklung.

Eines der letzten großen Projekte von Rot-Grün

Die für 2018 zur Verfügung stehende nächste Tranche in Höhe von wiederum 500 Millionen Euro sei nach letzten Zahlen zu 50 Prozent vergeben. Frost: "Wir gehen fest davon aus, dass die volle Summe bis zum Ende der Antragsfrist im November dieses Jahres voll ausgeschöpft wird."

Das Förderprogramm "Gute Schule 2020" war eines der letzten großen Projekte der rot-grünen Landesregierung. Innerhalb von vier Jahren (2017 bis 2021) können Städte und Gemeinden in NRW jährlich 500 Millionen Euro abrufen, insgesamt also zwei Milliarden Euro, um ihre Schulgebäude zu sanieren oder ihre Ausstattung zu verbessern. Zins und Tilgung der Kredite übernimmt die Landesregierung.

Das Schulsanierungs-Programm war zunächst in die Kritik geraten, weil die Fördermillionen trotz des hohen Bedarfs nicht abflossen. Bis Mitte des vergangenen Jahres war erst knapp ein Drittel der für 2017 und 2018 vorgesehenen Mittel abgerufen worden. Offenbar brauchten die Kommunen in NRW etwas Zeit, um die Sanierungshilfen zu verplanen.

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Stand: 04.04.2019, 18:18