SPD-Politiker verlangen Urwahl der Parteispitze

SPD-Politiker verlangen Urwahl der Parteispitze

  • Kritik an Verfahren zum Wechsel an der SPD-Parteispitze
  • Sozialdemokraten aus NRW fordern Urwahl des Parteichefs
  • Einer der Initiatoren wünscht sich mehrere Kandidaten bei Wahl

Die GroKo-Gegner in der SPD fordern ein Mitgliedervotum über die Parteispitze. In einer am Donnerstag (08.02.2018) veröffentlichten Online-Petition fordern mehrere Sozialdemokraten "eine Urwahl des Parteivorsitzes". Zu den Initiatoren gehören der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Wattenscheider SPD-Vorstand Jan Bühlbecker.

Kritik an Schulz: "Votum missachtet"

SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow

SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow aus Dortmund

In dem Schreiben an Parteichef Martin Schulz und die Bundes-SPD heißt es: "Ein ordentlicher Parteitag hat erst im Dezember 2017 entschieden, wer die Partei führen soll. Gerade einmal zwei Monate später wird nun bekannt, dass Du, Martin, als Parteivorsitzender, dieses Votum missachtest und ein kleiner Kreis vorentscheidet, dass der Parteivorsitz durch Andrea Nahles übernommen werden soll."

Damit würde die Entscheidungskraft der Delegierten und der ganzen Partei "ad absurdum geführt", heißt es weiter. Das sei "nicht akzeptabel". "Wir müssen - wenn wir uns erneuern wollen - genau dieses hierarchische Denken ablegen und die Basis und die Partei mitbestimmen lassen", so Bülow am Donnerstag in der Aktuellen Stunde.

Bülow ärgert sich über die neue Personaldebatte, die eine Diskussion über Inhalte des Koalitionsvertrages in den Hintergrund dränge. Was die Freiheit der SPD-Mitglieder bei ihrer Befragung zur Annahme des Vertrages angeht, ist Bülow skeptisch: "Das ist jetzt so ein bisschen die Entscheidung zwischen Not oder Übel. Ich glaube, die Mehrheit hat eigentlich keine Lust, in diese große Koalition zu gehen."

Bühlbecker sagte dem WDR, die Petition solle ein Beitrag zur Erneuerung der SPD sein. Er persönlich fände es gut, wenn es bei der Wahl des Parteichefs einen Gegenkandidaten oder eine Gegenkandidatin zu Nahles geben würde. Ab dem 20. Februar können alle SPD-Mitglieder per Briefwahl über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abstimmen. Nahles soll nach Plänen des SPD-Vorstands im Frühjahr auf einem Parteitag gewählt werden.

SPD zu GroKo: "Bekommen viel Dynamik in unsere Themen"

WDR 5 Morgenecho - Interview | 08.02.2018 | 07:23 Min.

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Stand: 08.02.2018, 20:06