SPD: Unzufriedenheit in NRW-Kreisverbänden

SPD: Unzufriedenheit in NRW-Kreisverbänden

  • Unmut unter den Genossen in NRW
  • Forderungen nach einem klareren Profil
  • Uneinigkeit über Nahles Zukunft

An der Basis der SPD in NRW rumort es gewaltig. Der Ausgang der Europawahl war für die einst so stolze Sozialdemokratie desaströs und macht den Genossen an Rhein und Ruhr schwer zu schaffen. "So wie bislang kann es nicht weitergehen", ist aus vielen SPD-Kreisverbänden in NRW schon fast unisono zu hören.

Aber auch die Ankündigung von einer vorgezogenen Abstimmung über den Fraktionsvorsitz im Bundestag sorgt bei manch einem für Unmut. "Ich halte das für einen fatalen Fehler", sagte Gelsenkirchens SPD-Parteichef Markus Töns am Freitag (31.05.2019) dem WDR. Besser wäre es aus seiner Sicht, "erst einmal auszuloten, ob die Partei die richtigen Inhalte hat und diese auch richtig den Wählern übermittelt", so Töns, der auch SPD-Bundestagsabgeordneter ist. Erst dann wäre der Zeitpunkt da, über personelle Fragen zu sprechen.

Nahles nach Niederlage unter Druck

Nahles hatte am Montag (27.05.2019) überraschend angekündigt, dass sie die eigentlich für den Herbst vorgesehene Neuwahl für den Chefposten der Fraktion vorziehen will. Sie steht als Partei- und Fraktionschefin unter Druck, besonders nach der schweren Niederlage bei der Europawahl.

Töns sagte, es spreche nicht für Nahles, dass sie jetzt ihre eigene Person in den Vordergrund schiebe statt über Inhalte zu sprechen. Der Unterbezirksausschuss der SPD Düsseldorf hatte indes in seiner Sitzung einen Tag nach der Europawahl einen Beschluss gefasst, in dem unter anderem folgender Satz zu lesen ist: "Wir begrüßen, dass sich mit der angekündigten Neuwahl in der Bundestagsfraktion in der nächsten Woche die Möglichkeit zu einer personellen Neuaufstellung ergibt."

Die Abstimmung über SPD-Chefin Nahles - gute Idee?

WDR 5 Morgenecho - Medienschau 31.05.2019 03:23 Min. Verfügbar bis 30.05.2020 WDR 5

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SPD braucht "klare Linie"

Auch Anja Kern, stellvertretende Vorsitzende des SPD-Kreisvorstands Gütersloh, begrüßte es, dass Nahles ihren Posten zur Disposition stellt. "Der Zeitpunkt dafür würde sowieso irgendwann kommen, warum also nicht jetzt", sagte sie dem WDR. Die Sozialdemokraten im Kreis Gütersloh seien nach der Wahlschlappe vom Sonntag "deprimiert". Die Partei müsse nun "nah am Bürger sein, gut zuhören und eine klare Linie verfolgen".

Maximilian Dichant, SPD-Vorsitzender im Kreis Düren, erklärte dagegen gegenüber dem WDR, dass sich mit dem personellen Austausch auf dem Chefsessel in der SPD-Bundestagsfraktion keine Probleme lösten. "Eine Abwahl von Nahles würde für die Sozialdemokratie keine Verbesserungen bringen", sagte Dichant, der sich allerdings selbst nicht als "Andrea-Nahles-Fan" sieht. Allerdings sei Nahles "auch nicht das Zugpferd, das uns als Sozialdemokraten jetzt nach vorne zieht", räumte Dichant ein.

Wackelt der Stuhl von Andrea Nahles?

WDR aktuell - Der Tag 29.05.2019 10:19 Min. Verfügbar bis 28.05.2020 WDR 3

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Schwächen erkennen und analysieren

Was aber jetzt auch aus Sicht des Dürener SPD-Kreisvorsitzenden unumgänglich ist: Die Sozialdemokraten müssen ihr Profil schärfen. Die Parteispitzen müsste Schwächen erkennen und analysieren. "Wir an der Basis haben echt gekämpft, wir haben einen richtig guten Wahlkampf gemacht", sagte auch Töns. Jetzt sei der Frust und die Enttäuschung groß, dass dies nicht bei den Wählern angekommen sei.

Stand: 31.05.2019, 13:13