Großveranstaltungen: NRW-SPD fordet neues Sicherheitsgesetz

Zehntausende Besucher in der Bonner Rheinaue (Archivbild)

Großveranstaltungen: NRW-SPD fordet neues Sicherheitsgesetz

  • SPD will einheitliches Sicherheisgesetz
  • Fehlende gesetzliche Regelungen unter freiem Himmel
  • Keine Mehrkosten für Veranstalter

Die SPD im Land fordert ein neues Gesetz, um die Planung und Sicherung von Großveranstaltungen in NRW zu vereinheitlichen. Das geht aus einem am Donnerstag (13.09.2018) veröffentlichten Antrag der Landtagsfraktion hervor. Die Frage der Sicherheit bei großen Events sei mit gestiegener Terrorgefahr in den öffentlichen Fokus gerückt.

Rechtslage unübersichtlich

Demnach sei die vorhandene Rechtslage im Hinblick auf Planung, Genehmigung und Durchführung von Großveranstaltungen unübersichtlich. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel gebe es sogar keine gesetzlichen Regelungen.

Veranstaltungsgesetz in Bayern und Thüringen

Ab wie vielen Besuchern von einer Großveranstaltung die Rede ist, müsse laut des innenpolitischen Sprechers der NRW-SPD-Fraktion, Hartmut Ganzke, erarbeitet werden. Mögliche Mehrkosten sollten die Veranstalter nicht selbst zahlen müssen. In Bayern und Thüringen gebe es laut der Partei bereits ein Veranstaltungsgesetz.

Stand: 13.09.2018, 13:23