Hat die NRW-SPD Schulz demontiert?

Hat die NRW-SPD Schulz demontiert?

Von Martin Teigeler

  • SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf Amt des Außenministers
  • Offenbar massive Kritik aus dem eigenen Landesverband NRW
  • Groschek zum Verzicht: Notwendiger Beitrag für Glaubwürdigkeit

SPD-Chef Martin Schulz ist offenbar auch am Widerstand aus dem eigenen Landesverband Nordrhein-Westfalen gescheitert. Dies wurde am Freitag (09.02.2018) nach dem Schulz-Verzicht auf das Amt des Außenministers in der geplanten neuen GroKo bekannt.

Telefonkonferenz wegen Schulz

Nach WDR-Informationen hatte es am Donnerstag (08.02.2018) eine Telefonkonferenz des SPD-Landesvorstands gegeben, in der mehrere SPD-Politiker aus NRW den Plan von Schulz, nun doch in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen, rügten. Dies schade der SPD und gefährde die ohnehin unsichere Zustimmung der Basis beim Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Schulz tritt ab: Jetzt muss die SPD ihre Chancen nutzen

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 10.02.2018 | 03:48 Min.

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Groschek: Glaubwürdigkeitsproblem

Ebenfalls am Donnerstag - kurz nach der Telefonkonferenz mit seinem Vorstand - hatte SPD-Landeschef Michael Groschek Schulz ein Glaubwürdigkeitsproblem attestiert. Dass Schulz nun doch in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten wolle, sorge für Diskussionen an der Basis. Dennoch sei es mit Blick auf die Europapolitik richtig, dass Schulz Außenminister werden wolle, sagte Groschek vor Journalisten in Düsseldorf.

Ein Ultimatum?

Nach Informationen aus Parteikreisen nahm der Druck auf Schulz in den letzten 24 Stunden immer mehr zu. Am Ende hatte der gescheiterte Kanzlerkandidat aus Würselen bei Aachen nicht mehr die politische Rückendeckung seines Landesverbands - bei der Bundestagswahl 2017 hatte er die Landesliste noch angeführt. Laut Medienberichten gab es sogar das Ultimatum an Schulz, bis Freitagnachmittag auf das Außenamt zu verzichten. Aus der NRW-SPD ist dazu zu hören, man habe Schulz nicht "die Pistole auf die Brust" gesetzt, aber sehr klar gemacht, wie die Stimmung an der Basis sei.

Groschek zollt Respekt

Am Freitagnachmittag teilte Groschek gemeinsam mit NRW-Fraktionschef Norbert Römer mit: "Der Entscheidung von Martin Schulz zollen wir großen Respekt." Damit leiste er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken. "Jetzt geht es darum, die vielen positiven sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrages in den Mittelpunkt zu rücken und zahlreiche Verbesserungen für die Menschen im Land umzusetzen. Genau das erwarten die Bürgerinnen und Bürger von uns", sagte der Landeschef weiter.

In Schulz' Heimatort Würselen reagierten die Einwohner unterschiedlich. "Mir tut es irgendwie Leid. Ich habe gestern zu meinem Mann gesagt: Dass das der Martin überhaupt noch aushält", sagte eine Frau dem WDR. Eine andere fügte hinzu: "Er ist ein Mann mit vielen Gaben. Ich finde es sehr schade." Ein weiterer Passant verweist hingegen auf die Fehltritte von Schulz. Seine Entscheidung sei von daher konsequent.

Stand: 09.02.2018, 19:31