Wegen Machtkampf oder Corona? NRW-SPD erwägt Verschiebung des Parteitages

Fahnen der NRW-SPD

Wegen Machtkampf oder Corona? NRW-SPD erwägt Verschiebung des Parteitages

Von Christoph Ullrich

Mitte November will die SPD in Münster einen neuen Vorsitzenden wählen. Der Parteitag steht aber nach WDR-Informationen vor der Verschiebung.

Die offizielle Variante klingt einleuchtend: "Die Gesundheit der Delegierten und Beschäftigten hat für uns höchste Priorität", schreibt eine Parteisprecherin auf Anfrage und bestätigt damit die Pläne.

Für Freitagabend hat das Vorstandsbüro von Landeschef Sebastian Hartmann zu einer außerordentlichen Sitzung des SPD-Präsidiums eingeladen. Einziger Tagesordnungspunkt: "Die Beratung und Entscheidung über die Durchführung des SPD-Landesparteitages am 14.11.2020 in Münster."

Andere Parteien noch entspannter

Diese Eile kommt jedoch überraschend. Zwar sind auch die Infektions-Zahlen in Münster gestiegen, sie liegen aber in den letzten sieben Tagen mit 30,4 Corona-Fällen auf 100.000 Einwohner noch jenseits kritsicher Schwellenwerte.

Die FDP zum Beispiel will eine Woche vor der SPD in Dortmund ebenfalls einen neuen Vorstand wählen. Dortmund liegt über der kritischen, sogenannten 50er-Inzidenz, ist ein Corona-Hot-Spot, in dem strengere Maßnahmen als in Münster gelten.

Ein FDP-Sprecher bestätigte auf Anfrage, dass man aber bisher an dem Parteitag festhalten wolle. Man sein aber "in diesen Zeiten im ständigen Austausch mit den Behörden." Insgesamt herrscht bei den anderen Landtags-Parteien keine Eile, wie bei der SPD. Die AfD hat heute für Ende November sogar zum Bundesparteitag in Kalkar eingeladen.

Corona nur ein Vorwand der Kutschaty-Gegner?

Hintergrund könnte auch der Versuch sein, Zeit zu gewinnen. Seit der SPD-Fraktionschef im Landtag, Thomas Kutschaty, seine Kandidatur auf den Vorsitz angekündigt hat, versuchen seine Gegner die Wahl zu verhindern.

Nach WDR-Informationen hat es bisher vermehrt Versuche - vornehmlich aus NRW-Reihen der SPD-Bundestagsfraktion gegeben - mögliche Gegenkandidaten oder -kandidatinnen zu finden. Bisher sollen diese wenig erfolgreich gewesen sein, einzig der amtierende Parteichef Hartmann steht dem Lager zur Verfügung.

Hartmann-Kandidatur mit geringen Aussichten

Der Bundestagsabgeordnete hatte bereits mehrfach angekündigt, im November wieder kandidieren zu wollen, eine offizielle Bewerbung fehlt allerdings noch. Außerdem werden Hartmann geringe Chancen auf eine Wiederwahl eingeräumt, nachdem sich große Teile der SPD-Basis für eine Wahl Kutschatys ausgesprochen haben.

Die Verschiebung des Parteitags aus Gründen des Infektionsschutzes hätte daher für die Gegner des Favoriten einen Vorteil: Sie würden bis zum angedachten Datum im März Zeit haben, eine Kandidatin oder einen Kandidaten mit größeren Erfolgsaussichten ins Rennen zu schicken.

Stand: 15.10.2020, 16:31

Weitere Themen