Zwischenbilanz: Wie die NRW-SPD zur GroKo steht

Ein Ballon mit dem Parteilogo der SPD weht auf dem Campaign Camp der SPD im Wind

Zwischenbilanz: Wie die NRW-SPD zur GroKo steht

Von Wolfgang Otto

  • Große Koalition hatte in der NRW-SPD nie einen guten Ruf
  • Doppelstrategie ist nicht aufgegangen
  • Genossen in NRW erwarten Ende der GroKo

Viele Freunde hatte die Neuauflage der Großen Koalition in Berlin bei den Sozialdemokraten in NRW nie. Doch als die neue Regierung im Frühjahr 2018 tatsächlich kam, fügten sich die Genossen an Rhein und Ruhr.

Kutschaty: Alle sollen zusammenrücken

Thomas Kutschaty (21.05.2019)

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty

So sagte Thomas Kutschaty, Chef der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag und damals einer der schärfsten GroKo-Kritiker: "Es ist nun ganz wichtig, dass wir zusammenrücken in der SPD - egal, ob man jetzt dafür oder dagegen gewesen ist."

Die NRW-SPD setzte auf eine Doppelstrategie: Auf der einen Seite sollte die Bundes-SPD möglichst viel aus der Regierungsbeteiligung herausholen. Gleichzeitig wollte sich die Partei als Kraft der Erneuerung profilieren. "Ich glaube, wir müssen den Wählerinnen und Wählern deutlicher machen, wofür eigentlich die Sozialdemokratie in diesem Lande steht", sagte Kutschaty.

Abnehmende Begeisterung

Diese Doppelstrategie funktionierte auch viel besser als in früheren Regierungsbündnissen. Gerade aus NRW seien viele Impulse gekommen und in der Bundespartei aufgenommen worden, freute sich SPD-Landeschef Sebastian Hartmann noch zu Jahresbeginn: "Das kommt in Berlin ordentlich voran. Hiervon sind wir begeistert."

Kutschaty: Schlechte Umfragewerte selbst verschuldet

WDR 5 Westblick - Interview 14.08.2019 09:36 Min. Verfügbar bis 13.08.2020 WDR 5

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Doch dann kam Ende Mai die Europawahl, die das schlechteste Ergebnis in der SPD-Geschichte brachte. Die Doppelstrategie war gescheitert. Das ernüchternde Fazit von Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRW-SPD: Eine Erneuerung könne "nicht funktionieren", wenn man in einer Großen Koalition sei.

Noch ein paar Dinge mitnehmen

Damit ist klar: Die Zeit der Großen Koalition läuft aus. Die Reform der Grundrente und des Solidaritätszuschlags sowie den Klimaschutzplan könnte man vielleicht noch mitnehmen, meint SPD-Fraktionschef Kutschaty. "Wenn das nicht geht, sollten wir die Große Koalition dann allerdings auch beenden."

Doch wann wäre der richtige Zeitpunkt? Das ist die derzeit heiß diskutierte Frage in der NRW-SPD. Fraktionsgeschäftsführerin Sarah Philipp meint: "Man darf daraus jetzt nicht flüchten. Aber ob das hält, darauf würde ich jetzt nicht wetten." Die Wetten laufen derzeit in eine klare Richtung: Demnach wird die GroKo in Berlin dieses Jahr nicht überleben.

Dabei ist die schwarz-rote Regierung womöglich besser als ihr Ruf. Laut einer am Montag (19.08.2019) vorgestellten Studie der Bertelsmann-Stiftung hat die Koalition bereits mehr als 60 Prozent ihrer Versprechen eingelöst oder angepackt. Großen Anklang bei den Wählern findet das aber nicht: Nur zehn Prozent der Befragten gaben in einer Erhebung an, dass die GroKo ihre Versprechen umsetzt.

Stand: 19.08.2019, 16:02