NRW-SPD will GroKo-Krise hinter sich lassen

NRW-SPD will GroKo-Krise hinter sich lassen

  • SPD-Landesparteirat tagt in Duisburg
  • GroKo-Kritiker sollen eingebunden werden
  • Nachfolger für Svenja Schulze gesucht

Nach der Bildung der neuen schwarz-roten Bundesregierung steht auch die SPD in Nordrhein-Westfalen vor wichtigen Weichenstellungen. In Duisburg traf sich am Samstag (10.03.2018) der Landesparteirat.

Der sogenannte kleine Parteitag diskutierte nicht öffentlich über die Erneuerung der Partei und die Arbeit in der künftigen Bundesregierung. Dabei waren auch Vertreter der Unterbezirke und Kreisvorstände des größten SPD-Landesverbands.

SPD-Parteitag darf keine "Krönungsmesse" werden

Groschek warnte nach der Sitzung davor, den nächsten Bundesparteitag der Sozialdemokraten nur zu einer "Krönungsmesse für die neue Nummer eins" der Partei zu machen. Auf dem Parteitag im April in Wiesbaden müsse deutlich werden, "dass wir um den besten Weg zur Erneuerung miteinander fair streiten und dann wieder vereint agieren". In Wiesbaden soll die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, offiziell erste Chefin der Sozialdemokraten werden.

Der Schwung der Diskussion der vergangenen Wochen über GroKo ja oder nein müsse erhalten bleiben, sagte Groschek. "Die Partei ist lebendig und diskutiert auch kontrovers." Für die NRW-SPD sei die Sitzung des Parteirats "eine Gute-Laune-Veranstaltung" gewesen. Dazu hätten die Personalentscheidungen in Berlin beigetragen. Die Generalsekretärin des größten SPD-Landesverbands, Svenja Schulze, soll Bundesumweltministerin werden, die NRW-Bundestagabgeordnete Michelle Müntefering Staatsministerin im Auswärtigen Amt.

Großes Stühlerücken bei der NRW-SPD

Der NRW-SPD steht in den kommenden Monaten ein großes Stühlerücken bevor. Sowohl Parteichef Groschek als auch Fraktionschef Römer dürften bald ihre Posten räumen, die sie nach der verlorenen Landtagswahl kurzfristig übernommen hatten. Als mögliche Kandidatin für den Parteivorsitz wird derzeit Schulze gehandelt. Aber auch Marc Herter, derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer, werden Chancen eingeräumt.

Stand: 10.03.2018, 17:14