Kutschaty: Der Anti-Proporz-Kandidat setzt sich durch

Thomas Kutschaty  (SPD) geht in den Fraktionssaal der SPD.

Kutschaty: Der Anti-Proporz-Kandidat setzt sich durch

Von Rainer Kellers

  • Thomas Kutschaty wird überraschend neuer SPD-Fraktionschef
  • Niederlage für die Strippenzieher in der SPD
  • Fraktion entscheidet gegen den Proporz

Die SPD-Fraktion im Landtag hat am Dienstag (24.04.2018) etwas Überraschendes getan: Sie hat sich vom Regionalproporz verabschiedet. Die Abgeordneten wählten Ex-Justizminister Thomas Kutschaty zum neuen Fraktionsvorsitzenden.

Die Nase voll vom Gekungel

Kutschatys Gegenkandidat, Marc Herter (43), galt als Favorit. Er war der Wunschkandidat des scheidenden Fraktionschefs Norbert Römer (71), und er kommt aus dem größten und mächtigsten Parteibezirk Westliches Westfalen. Beides hat ihm nichts genutzt.

Der neue SPD-Fraktionschef im Gespräch

WDR 5 Westblick - aktuell 24.04.2018 04:45 Min. WDR 5

Download

Das hat mehrere Gründe. Zum einen hat sich Herter in seiner bisherigen Rolle als parlamentarischer Geschäftsführer offenbar zu viele Gegner gemacht. Wichtiger noch: Es scheint viele in der Fraktion zu geben, denen das Gekungel um Posten und Einfluss gehörig gegen den Strich gegangen ist.

Zwei Niederrheiner an der Spitze

SPD-Landtagsfraktion wählt neuen Vorsitz

Zwei Verlierer: Norbert Römer und Marc Herter

Der Strippenzieher bei diesem Spiel war Norbert Römer. Er wollte Herter durchsetzen und ist gescheitert. Seine Heimatregion Westliches Westfalen geht bei den wichtigen Posten nun leer aus. Denn Geschäftsführerin der Fraktion wird Sarah Philipp, die genau wie Kutschaty aus der Region Niederrhein kommt.

Kutschaty wirkte am Dienstag geradezu aufgekratzt für seine Verhältnisse. Seine Wahl nennt er einen "Sieg der innerparteilichen Demokratie". Der 49-Jährige gehört eigentlich zu den ruhigeren, bedächtigen Politikern. In den letzten Wochen hat er versucht, sich als eine Art Rebell gegen das Partei-Establishment und den Regionalproporz zu inszenieren.

Nicht gerade ein Rebell

Dabei steht Kutschaty als Ex-Justizminister der abgewählten Regierung Kraft weder für Rebellentum noch für einen lupenreinen Neuanfang. Außerdem zweifeln nicht wenige Genossen an seinen Führungsqualitäten. Seinen notorisch unruhigen SPD-Unterbezirk Essen habe er nicht im Griff, heißt es.

Besonders peinlich für Kutschaty war die Affäre Petra Hinz im Sommer 2016. Die Essener Bundestagsabgeordnete musste zurücktreten, nachdem bekannt geworden war, dass sie ihren Lebenslauf gefälscht hatte.

Nichts ausschließen

Nach der Wahl gehört Kutschaty zu den mächtigsten Personen in der NRW-SPD. Er ist Oppositionsführer im Landtag und als solcher einer der Kandidaten für die Rolle des Herausforderers bei der nächsten Landtagswahl. Geht sein Ehrgeiz so weit, will er Ministerpräsident werden? Kutschaty bejaht das am Dienstag.

Eine andere Frage lässt er dagegen offen: die Frage, ob er auch nach dem Amt des Landes-Parteichefs greifen wolle. "Ausschließen sollte man nichts", sagt er.

Stand: 24.04.2018, 16:28