SPD-Fraktion im Landtag: Drei Kandidaten für den Vorsitz
Stand: 16.05.2023, 14:00 Uhr
Die größte Oppositionsfraktion im NRW-Landtag sucht nach dem Rückzug von Thomas Kutschaty eine neue Führung. Drei SPD-Abgeordnete wollen für den Vorsitz kandidieren.
Von 
Christoph Ullrich und 
Martin Teigeler
Sarah Philipp (Duisburg), Jochen Ott (Köln) und Sven Wolf (Remscheid) treten bei der Wahl für den Chefposten der SPD-Fraktion im NRW-Landtag an. Dies teilten sie am Dienstag im Düsseldorfer Landtag mit. Am kommenden Dienstag stimmen die 56 sozialdemokratischen Abgeordneten dann ab. Eine Doppelspitze soll es nicht geben.
Die Kandidaten
Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Sarah Philipp
Sie traue sich zu, "zu führen und Verantwortung zu übernehmen", sagte Philipp dem WDR am Dienstag nach der Fraktionssitzung. Sie habe einen "Plan". Die beiden Mitbewerber seien "zwei Kumpel von mir. Und so wollen wir auch in die Auseinandersetzung gehen". Die 40-jährige bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin und Wirtschaftsgeografin gehört dem Landtag seit 2012 an. Sie war in der Vergangenheit unter anderem für die Wohnungsbau-Politik zuständig. Seit dem Bundestagswahlkampf 1998 engagiert sich die Duisburgerin in der SPD.
SPD-Fraktionsvize und Bildungsexperte Jochen Ott
Er habe eine "hohe Motivation", als "Kapitän" der Fraktion dafür zu sorgen, "dass die SPD wieder stark wird", sagte Ott. Er wolle das Profil schärfen und Alternativen zur "schwachen" Landesregierung deutlich machen. Der 49-jährige Lehrer und bisherige Fraktionsvize gilt seit vielen Jahren als ausgewiesener Schulexperte. Seit 2010 ist er Landtagsabgeordneter. 2015 scheiterte er als Kandidat bei der OB-Wahl in seiner Heimatstadt Köln. Ott ist Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein.
Bereits in der vergangenen Woche hatte der 47-jährige Remscheider Wolf seine Kandidatur für den Vorsitz angekündigt. Der Jurist gilt als Fachmann für die Innen- und Rechtspolitik. In einem Brief an die Abgeordneten hatte er sich einen Wettbewerb um den Chefposten der Fraktion gewünscht. Er wolle zeigen, dass die SPD den 18 Millionen Menschen in NRW "Antworten auf ihre täglichen Probleme geben" könne, so Wolf am WDR-Mikrofon. Den Start von Schwarz-Grün bezeichnete Wolf als "ideen- und antriebslos".
Aufarbeitung der Wahlniederlage geht weiter
Der bisherige Landesvorsitzende Thomas Kutschaty war im März zurückgetreten - und hatte auch seinen Rückzug als Fraktionschef angekündigt. Auslöser war das Scheitern seines Personalvorschlags für das Amt der NRW-SPD-Generalsekretärin. Parteiintern hatte sich in den Monaten zuvor die Kritik an Kutschatys Führungsstil gehäuft. Die SPD ist immer noch dabei, ihre schwere Niederlage bei der Landtagswahl im Mai 2022 aufzuarbeiten.
Der scheidende Fraktionschef Thomas Kutschaty
Bis zur Wahl in der kommenden Woche können sich theoretisch und rechtlich noch weitere Bewerber melden. Nach Angaben Kuschatys habe man sich aber darauf verständigt, dass Bewerbungen bis zu diesem Dienstag eingereicht werden sollen. "Ich gehe davon aus, dass sich alle daran halten", sagte er nach der Fraktionssitzung.
Auffällig ist, dass kein Bewerber aus der mächtigen SPD-Region Westliches Westfalen (WW) antritt. Kommt es zu einer Arbeitsteilung? Der westliche Westfale, Hammer Oberbürgermeister und Interims-Landeschef Marc Herter greift nach dem Landesvorsitz - und Mittelrhein-Chef Ott wird im Gegenzug mit Stimmen der WW-Abgeordneten Fraktionschef? Ott sagte dazu, es gehe nur im Team - und zwar innerhalb der Fraktion als auch zusammen mit der Landespartei.
Neuer Landesparteichef erst im August
Die neue SPD-Landesspitze soll erst bei einem ParteitagEnde August gewählt werden. Mögliche Kandidatinnen und Kandidaten sollen spätestens Ende Juni feststehen. In der Fraktion wird die Kutschaty-Nachfolger rascher geklärt, damit die größte Oppositionsfraktion im Landtag an ihrer Spitze wieder handlungsfähig ist, um die schwarz-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) zu kontrollieren.
Jusos wollen "Männerklüngelrunden zerschlagen"
Die Jungsozialisten in NRW fordern in einem Thesenpapier, dass sich der mitgliederstärkste Landesverband der SPD verändert. "Soll es so weiter und dann irgendwann zu Ende gehen? Weitermachen ist keine Option", schreiben die Jusos. Die SPD solle noch stärker an der Seite von Arbeitern und Familien, aber auch von "migrantisierten Menschen" stehen. Dies sei eine wichtige Aufgabe der SPD im "gesellschaftlichen Veränderungsstress". Insgesamt fordert der Nachwuchs einen offeneren politischen Stil. Bestehende "Männerklüngelrunden" in der Partei wollen die Jusos "zerschlagen".
