SPD sieht Digitalstrategie in NRW gescheitert

Leerrohre für das spätere Verlegen von Glasfaserkabeln für den Breitband-Internetausbau

SPD sieht Digitalstrategie in NRW gescheitert

Die Landesregierung von CDU und FDP hatte zum Amtsantritt eine bessere Digitalisierung des Landes versprochen. Die SPD nennt die Strategie dazu "gescheitert".

"Wir teilen viele Ziele der Landesregierung", sagt Christina Kampmann. Aber das war es dann auch an Zustimmung der SPD-Abgeordneten zu dem, was die Landesregierung bei der Digitalisierung in dieser Legislatur geleistet habe.

SPD stellt Anragen zu Zielen

Mittels diverser kleiner Anfragen im Parlament hat die größte Oppositionspartei die Regierung nach ihrem Erreichten gefragt. 44 Ziele hatten CDU und FDP nämlich im Zuge ihrer Digitalstrategie einst definiert.

Das Ergebnis der SPD-Anfragen: Acht davon wurden erreicht. Zum Beispiel bei Fragen der Medienkompetenz oder Stipendien für Gründer habe Schwarz-Gelb die Versprechen gehalten.

Sozialdemokraten vermuten schlechtes Monitoring

Aber bei großen Vorhaben - wie dem Anschluss aller Schulen ans Glasfasernetz - sei man gescheitert, so SPD-Digitalpolitikerin Kampmann. Auch der Ausbau für Risiko-Kapital habe nicht funktioniert. Statt einer halben Milliarde Euro habe man nur 200.000 Euro aquirieren können, so die SPD.

Grund für diese Bilanz sei ein fehlendes Monitoring der Ziele. Man habe sich vielleicht in anderen Ressorts zu sehr ausgeruht, dass es ein Digitalministerium gebe und das wiederum habe zu wenig kontrolliert, mutmaßt Kampmann zu den Ergebnissen der SPD-Anfragen.

Stand: 18.11.2021, 16:59

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