Sozialgerichte in NRW bearbeiten Klageflut vergleichsweise zügig

Aktenstapel am Sozialgericht in Berlin

Sozialgerichte in NRW bearbeiten Klageflut vergleichsweise zügig

  • Flut von Klagen an Sozialgerichten
  • Bearbeitung läuft vergleichsweise zügig
  • Fälle unterschiedlichster Art

Trotz enorm gestiegener Fallzahlen werden Klagen an den Sozialgerichten in NRW vergleichsweise zügig bearbeitet. Das geht aus einer am Dienstag (19.11.2019) veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.

Mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von 12,7 Monaten belegte NRW 2018 im bundesweiten Vergleich den vierten Rang. Am schnellsten waren die Sozialgerichte in Bayern (durchschnittliche Verfahrensdauer: 10,6 Monate), gefolgt von Baden-Württemberg (11,4) und Rheinland-Pfalz (12). Auf dem letzten Platz lag Brandenburg mit 24,7 Monaten.

Anstieg um 26 Prozent im Vergleich zu 2005

Mit fast 97.000 Neueingängen (2017: 85.308) landeten 2018 vor den NRW-Sozialgerichten mehr als doppelt so viele Klagen wie in Bayern (47.192) und insgesamt gut jeder fünfte Fall bundesweit (432.031). Im Vergleich zu 2005 (76.722) stiegen die Eingänge in NRW um 26 Prozent.

Die Sozialgerichte haben mit den unterschiedlichsten Fällen zu tun. Richter in Dortmund mussten sich unlängst mit der Klage einer gesetzlich krankenversicherten Frau befassen, die in psychotherapeutischer Behandlung ist. Nach ihrer Meinung tragen ihre beiden Haustiere, ein Hund und eine Katze, zu ihrer Genesung bei. Durch die Sorge um die Tiere habe sie wieder Lebensmut gewinnen können.

Krankenkassen kommen nicht für Haltung von Tieren auf

Die Frau wollte nun, dass ihre Krankenversicherung die Kosten für die Haltung ihrer Tiere übernimmt. Das lehnte die Kasse ab. Daraufhin zog die Versicherte vor Gericht. Die Richter urteilten im April 2019, dass die gesetzlichen Krankenkassen nicht die Haltung von Haustieren finanzieren müssen. Tiere seien keine Hilfs- oder Heilmittel im Sinne der gesetzlichen Vorschriften. Eine Ausnahme gelte nur für Blindenhunde.

Stand: 19.11.2019, 16:40