Schöffen in NRW gesucht

Richterhammer, Justitia und Aktenmappen auf dem Tisch

Schöffen in NRW gesucht

Von Sabine Tenta

  • Tausende Schöffen-Ämter müssen neu besetzt werden
  • Bewerbungen sind ab jetzt möglich
  • Die wichtigsten Fakten im Überblick

Die Amtszeiten tausender Schöffen in NRW enden in diesem Jahr. Zurzeit läuft die Auswahl der Schöffen, die ab 2019 für fünf Jahre tätig sein sollen. Gerichtsbezirke suchen nach Freiwilligen für das Ehrenamt, damit ein Urteil wirklich "im Namen des Volkes" ergeht.

NRW fehlen die Schöffen

WDR 5 Westblick - aktuell | 13.03.2018 | 03:24 Min.

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Wie viele Schöffen gibt es in NRW?

In NRW gibt es 8.500 Schöffen und 11.500 ehrenamtliche Richter. Schöffen werden in Strafprozessen eingesetzt. In anderen Bereichen, wie zum Beispiel der Arbeits-, Finanz- oder Sozialgerichtsbarkeit, heißen die urteilenden Laien ehrenamtliche Richter.

Wer kann Schöffe werden?

Voraussetzungen sind unter anderem die deutsche Staatsangehörigkeit und ausreichend Deutschkenntnisse. Es darf keine Verurteilung zu Freiheitsstrafen über sechs Monaten oder eine Privatinsolvenz vorliegen. Das Alter muss zwischen 25 und 69 sein.

Wie wird man Schöffe?

Bewerbungen sind bei den Kommunen möglich. Wenn es nicht genügend Freiwillige gibt, kann die Kommune Bürger verpflichten.

Kann man das Ehrenamt ablehnen?

Jeder Deutsche ist verpflichtet, das Amt anzunehmen. Ausgenommen sind Berufsgruppen wie Abgeordnete, Ärzte, Krankenschwestern und Hebammen. In besonderen Härtefällen ist eine Entbindung vom Amt möglich.

Wie wird die Stimme des Schöffen gezählt?

Die Stimmen der Schöffen haben das gleiche Gewicht wie die der Berufsrichter. In Prozessen vor dem Amtsgericht richten zwei Schöffen und ein Richter. Die Laien können also den Juristen überstimmen. Wie häufig das vorkommt, ist offen, denn es gilt das Beratungsgeheimnis.

Wie hoch ist der Arbeitsaufwand?

Im Schnitt werden Schöffen an zwölf Verhandlungstagen im Jahr eingesetzt. Es kann aber auch zu mehr Aufwand kommen. Beim Loveparade-Prozess zum Beispiel sind auch Hilfsschöffen als Ersatz verpflichtet worden, damit der Prozess nicht wegen der Krankheit eines Schöffen platzt.

Können sich Schöffen die Prozesse aussuchen?

Die Prozesse werden ausgelost. Sollte sich herausstellen, dass ein Schöffe befangen ist, muss er das dem hauptamtlichen Richter mitteilen. Dann muss der Prozess mit anderen Schöffen neu angesetzt werden.

Gibt es Geld für die Tätigkeit?

Durch das Schöffenamt soll niemand einen wirtschaftlichen Schaden, aber auch keinen Gewinn haben. Darum gibt es eine Aufwandsentschädigung, die sich nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz richtet.

Wie sieht die Arbeit im Gerichtssaal aus?

Die Schöffen haben keine Akteneinsicht. Sie urteilen nur auf Grundlage der Verhandlung. Schöffen haben dabei das Recht, selbst Fragen zu stellen.

Schöffen am Gericht: Vorurteilsfrei und "ohne besondere Filter"

WDR 2 | 13.03.2018 | 03:39 Min.

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Stand: 13.03.2018, 06:00