Rechtsextreme Polizei-Chats: Verdacht teils erhärtet

NRW-Innenminister Herbert Reul

Rechtsextreme Polizei-Chats: Verdacht teils erhärtet

Hitler-Bilder, rassistische Inhalte: Der Skandal um rechtsextreme Chats beschäftigt die Polizei weiter, wie Innenminister Reul mitteilte. Einige Beamte seien rehabilitiert worden, gegen andere gebe es neue Vorwürfe.

Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht Verdachtsmomente wegen rechtsextremer Chats bei Beamten im Polizeipräsidium Essen teils "erhärtet". Von den 31 im September suspendierten Beamten seien 15 weiter unter Verdacht, sagte Reul am Montag in Düsseldorf. In mehreren Fällen seien zudem Vorwürfe unter anderem wegen "Nähe Kinderpornografie", Waffengesetz, Versicherungsbetrug und Verrat von Dienstgeheimnissen dazugekommen.

Während diese 15 Polizisten nach dem Fund von hunderten Bildern in Whatsapp-Chats weiter mit disziplinar- und strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, wurden in 16 Fällen die Suspendierungen aufgehoben.

Mehrere Verdachtskomplexe

In einigen Fällen sei dies aber nur geschehen, weil man geteilte Chat-Inhalte aus den Jahren 2013 bis 2015 wegen Verjährung nicht mehr verfolgen könne, betonte Reul. Es sei also nicht in allen Fällen ein "Freispruch erster Klasse". Andere Beamte hingegen seien rehabilitiert worden, so der Minister. Einige hätten sich nichts zuschulden kommen lassen. Bei ihnen wolle er sich entschuldigen.

Kann die Polizei sich selbst überwachen?

WDR 5 Neugier genügt - das Feature 03.12.2020 20:24 Min. Verfügbar bis 02.12.2021 WDR 5 Von Ingo Zander


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Neben diesen 31 Verdachtsfällen aus dem September gibt es laut Reul noch einen getrennten Komplex mit 20 weiteren Fällen im Polizeipräsidium Essen. Insgesamt seien 202 Hinweise auf Rechtsextremismus bei der Polizei in NRW eingegangen.

Stand: 14.12.2020, 14:15

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