EU-Klage wegen Luftverschmutzung: NRW-Städte gelassen

EU-Klage wegen Luftverschmutzung: NRW-Städte gelassen

Von Sebastian Auer

  • Wirksame Maßnahmen gegen dreckige Luft dringender den je
  • Städte: "Bund und Land in der Pflicht"
  • Blaue Plakette für Dieselautos gefordert

Die Städte im Land reagieren gelassen auf die Ankündigung der EU-Kommission, Deutschland wegen zu schmutziger Luft in den Innenstädten vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen. Mögliche Strafen würden schließlich den Bund treffen, heißt es zum Beispiel in Bonn.

Blaue Plakette gefordert

"Es ist Zeit, dass der Bund eine blaue Plakette für Dieselautos einführt, damit dreckige Wagen nicht mehr in die Innenstädte kommen", sagt Gelsenkirchens Stadtsprecher Martin Schulmann. Eine solche Plakette lehnt die Bundesregierung bisher ab.

Diesel-Auto mit Euro 6

Eine blaue Plakette gibt es bisher nicht

In vielen NRW-Städten werden EU-Grenzwerte für Stickoxide regelmäßig überschritten. Die Deutsche Umwelthilfe hatte deswegen unter anderem Düsseldorf, Köln und Essen schon verklagt.

Städte verweisen ans Land

In Bielefeld und Paderborn verweist man auf zahlreiche Maßnahmen für bessere Luft, die man bereits umgesetzt habe. Ampelschaltungen seien verbessert, der Nahverkehr gestärkt worden. Jetzt sei die Bezirksregierung am Zug.

Die verweist auf das NRW-Umweltministerium. Von dort heißt es, man wolle den Ausstoß von Stickoxiden so schnell wie möglich reduzieren. Bezirksregierungen und Kommunen würden bei Maßnahmen unterstützt, zum Beispiel beim Ausbau von Radwegen.

Am Ende bleibt aber ein Problem, auf das die Deutsche Umwelthilfe hinweist: All die bisherigen Maßnahmen hätten kaum zu nennenswerter Luftverbesserung in den Städten geführt. Dieselfahrverbote rückten mit der EU-Entscheidung näher.

Wichmann-Fiebig vom Umweltbundesamt: "In Deutschland passiert ja nichts"

WDR 2 | 18.05.2018 | 03:14 Min.

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Stand: 18.05.2018, 06:00