Land kündigt schnellere Genehmigungsverfahren an

Andreas Pinkwart

Land kündigt schnellere Genehmigungsverfahren an

  • Landesregierung will kürzere Genehmigungsverfahren
  • Dauer soll von 20 auf bis zu sechs Monate sinken
  • Pinkwart sieht bislang Standortnachteil für NRW

Die CDU/FDP-Landesregierung hat weitere Maßnahmen zum Bürokratieabbau in NRW versprochen. Mit einer neuen Initiative, die Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch (26.09.2018) in Düsseldorf vorstellte, sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Die durchschnittliche Dauer solle zunächst von 20 auf zwölf Monate sinken - später sogar auf "sechs bis neun Monate".

Ziel: Antragsverlauf verfolgen wie Paketsendung

Konkret geht es um den Neubau von Industrieanlagen. In einem ersten Schritt sollen zum Beispiel Fristen gekürzt werden. Auch ein digitales "Tracking"-System (ähnlich einer Online-Sendungsverfolgung bei der Post) soll laut Pinkwart kommen. So sollen Unternehmen immer einsehen können, wie der aktuelle Stand der Bearbeitung ihres Genehmigungsantrags ist.

Die bisherige Länge der Verfahren sei ein "Standortnachteil" gegenüber den Niederlanden und anderen Bundesländern, so Pinkwart. Mit ihren bisherigen "Entfesselungspaketen" hat die Landesregierung nach eigenen Angaben bereits 40 Regelungen vereinfacht.

Stand: 26.09.2018, 15:35