Ja zu GroKo-Gesprächen: NRW-SPD war Brückenbauer

Ja zu GroKo-Gesprächen: NRW-SPD war Brückenbauer

Von Rainer Kellers

  • SPD stimmt bei Sonderparteitag für Koalitionsverhandlungen
  • Kompromiss-Vorschlag aus NRW überzeugt Zweifler
  • Knappes Ergebnis, sehr emotionale Debatte

Die SPD hat mit sich gerungen. Und am Ende haben sich die Befürworter von Koalitionsverhandlungen mit der Union durchgesetzt.

Knapp war es. Beim Sonderparteitag in Bonn am Sonntag (21.01.2018) stimmen 362 Delegierte mit ja, 279 mit nein. Einer enthält sich. Die Entscheidung, so sagen danach einige, hat ein Antrag aus NRW gebracht.

Auf den letzten Drücker eingebracht

Dieser Antrag - auf den letzten Drücker von NRW und Hessen eingebracht und dann noch auf die Schnelle in den Leitantrag des Bundesvorstandes integriert - enthält genau das, was viele Genossen im Sondierungspapier vermisst hatten: Klare Forderung in drei für die SPD zentralen Politikfeldern:

  • Befristete Arbeitsverhältnisse sollen die Ausnahme sein
  • Einstieg in das Ende der Zwei-Klassen-Medizin
  • Weitgehende Härtefallregelung für Familiennachzug von Flüchtlingen

Schulz dankt den "Brückenbauern "aus NRW

Ob diese Forderungen in Koalitionsgesprächen mit der Union durchzusetzen sind, wird sich zeigen. In Bonn jedenfalls haben sie die Unentschlossenen überzeugt und womöglich die Mehrheit gebracht.

Außerordentlicher SPD-Parteitag, Martin Schulz

Das hat auch Parteichef Martin Schulz erkannt. Am Ende einer drei Stunden langen, sehr emotionalen und kontroversen Aussprache tritt er erschöpft vor den Parteitag. Schulz lobt jene, "die eine Brücke gebaut haben". Er sei "sehr dankbar".

Das kann er auch sein. Ihm selbst nämlich ist es nicht gelungen, die Delegierten mit seiner Rede zu begeistern. Der Applaus verhallt sehr schnell. Niemand erhebt sich von seinen Plätzen. Nicht wenige im Saal sind enttäuscht. Es hätte durchaus schiefgehen können für Schulz.

SPD-Parteitag: Sparsamer Applaus für Schulz

WDR 2 | 21.01.2018 | 03:30 Min.

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Groschek: "Wir konnten helfen"

NRW-Landesparteichef Michael Groschek ist sich seiner Rolle bewusst. "Wir konnten helfen", sagt er dem WDR. "Der Brückenbau war wichtig und erfolgreich." Auch Gegner der GroKo-Verhandlungen wie NRW-Vorstandsmitglied Veith Lemmen sagen, der Antrag aus NRW und Hessen habe am Ende den Unterschied gemacht.

Jetzt beginnen also die Verhandlungen. Über das Ergebnis stimmen die SPD-Mitglieder ab. In der WDR-Sendung "Aktuelle Stunde" sagt Martin Schulz: "Wir haben jetzt eine gute Chance, gute Ergebnisse herauszuverhandeln."

Die Jusos, die parteiintern größten Gegner der GroKo-Verhandlungen, will Schulz einbeziehen. Auch er muss jetzt Brücken bauen.

Stand: 21.01.2018, 18:29