Extremismus ist bei NRW-Polizei die Ausnahme

Polizist von hinten hält Signalkelle in die Höhe und zeigt mit anderer Hand zur Seite (Symbolbild)

Extremismus ist bei NRW-Polizei die Ausnahme

Von Thomas Drescher

  • Nur vereinzelte rechtsextreme Fälle bei NRW-Polizei
  • Polizeiführung für das Thema sehr sensibel
  • Knapp 20 Prozent der Anwärter haben Migrationshintergrund

In Hessen weitet sich die Affäre um mutmaßliche rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei aus. Wie ist es bei der Polizei in NRW?

Polizisten sehen die eher hässlichen Seiten des Lebens. Leben deshalb viele von ihnen in einer Realität, die sie glauben lässt, Kriminalität sei vor allem ein Problem, das von Migranten ins Land getragen wird?

Frustration und Vorurteile

Oft sind es "die immer gleichen Verdächtigen", so Wolfgang Beus, Sprecher des NRW-Innenministeriums, denen Beamte begegnen. Jugendliche Intensivtäter etwa, die kaum belangt werden können, weil sie minderjährig sind. Oder Familienclans, die illegale Geschäfte betreiben.

Polizisten arbeiten in einer Umgebung, in denen leicht Frustration und Vorurteile entstehen können, sagen Experten. Gerade in sozialen Brennpunkten ähnelt sich das Muster gesellschaftlicher Probleme. Menschen mit Migrationsgeschichte spielen dabei oft eine große Rolle.

Bisher nur Einzelfälle

Doch bis auf wenige Einzelfälle gab es in NRW bisher keinen größeren Skandal um rechtsextreme Polizisten. In Aachen wurde 2014 ein Polizeianwärter suspendiert, nachdem er gegen eine Kollegin mit ausländischen Wurzeln gehetzt hatte. In fünf Verdachtsfällen wurde gegen Polizeibeamte disziplinarisch ermittelt, weil sie im Verdacht standen, der rechtsextremen Reichsbürgerbewegung anzugehören.

Keine sehr hohe Zahl, wenn man bedenkt, dass etwa 50.000 Menschen bei der Polizei in NRW arbeiten. Die Führung der Polizei ist für das Problem hoch sensibilisiert, sagte der Fachjournalist Olaf Sundermeyer auf WDR 5.

Demokratische Bildung

"Extremistische Einstellungen werden bei der Polizei in NRW nicht geduldet", sagt Michael Frücht. Er leitet das Landesamt für die Aus- und Fortbildung und die Personalangelegenheiten (LAFP) der NRW-Polizei.

Schon bei der Auswahl der Bewerber werde intensiv nach Grundwerten und Überzeugungen gefragt. "Die ethischen Maßstäbe, die sich aus dem Grundgesetz ergeben, Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte, werden bei den angehenden Beamten fest verankert", sagt Frücht.

Dieser Prozess der Prägung sei aber nicht mit der Ausbildung abgeschlossen. Das gehe immer weiter.

Interkulturelles Training

Dutzende von Fortbildungen für Polizeibeamte drehen sich um die Stärkung des Demokratiebewusstseins, um Extremismus und auch um interkulturelle Kompetenz, wobei ein Schwerpunkt auf muslimisches Leben gelegt wird.

Die NRW-Polizei achtet zudem schon länger darauf, Menschen mit Migrationgeschichte in ihre Reihen zu holen. Im Schnitt der letzten zehn Jahre stammten 19 Prozent der neuen Beamten aus Familien mit ausländischen Wurzeln.

Stand: 18.12.2018, 17:53