Kommunen erhalten vom Land höhere Zuschüsse

Straßenbauarbeiter teeren eine Straße

Kommunen erhalten vom Land höhere Zuschüsse

Die Kommunen in NRW bekommen vom Land höhere Zuschüsse für den Straßenbau.

Der Mindestfördersatz steigt von 60 auf 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, wie das Verkehrsministerium am Sonntag (17.03.2019) in Düsseldorf mitteilte. Bei strukturschwachen Kreisen, Städten und Gemeinden liege der Fördersatz bei 75 Prozent.

Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind. Nicht zuwendungsfähig sind aber zum Beispiel Personalkosten.

Kosten für den Neubau von Straßen

WDR 5 Profit - aktuell 28.12.2018 03:58 Min. Verfügbar bis 28.12.2019 WDR 5

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Wenn Bahnübergänge gesichert oder beseitigt werden, werden sogar 80 Prozent der Kosten übernommen. Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) appellierte an die Kommunen, die Straßen trotz klammer Kassen zu verbessern. In diesem Jahr finanziert das Land die Zuschüsse noch im Wesentlichen aus Bundesmitteln, ab 2020 geschieht dies den Angaben zufolge aus dem eigenen Budget.

Stand: 17.03.2019, 13:43