Westpol: Maaßen offen für Gespräche mit AfD

Nahaufnahme von Hans-Georg Maaßen vom 1.8.19, während eines Auftritts in Radebeul, Sachsen

Westpol: Maaßen offen für Gespräche mit AfD

  • Maaßen nennt Redeverbot mit AfD "schädlich für Demokratie"
  • Werte-Union gegen Zusammenarbeit mit der AfD
  • Maaßen: "AfD die Chance geben, sich zu ändern"

Der frühere Verfassungsschutz-Präsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen hält ein Redeverbot zwischen CDU- und AfD-Mitgliedern für "schädlich für die Demokratie." Im Interview mit dem WDR-Magazin Westpol betonte Maaßen, dass Demokraten mit allen Menschen reden müssten. "Auch mit Extremisten – ohne, dass ich damit sagen will, dass die AfD eine extremistische Partei ist."

Maaßen hatte am Samstag (15.02.2020) am Treffen des Bundesvorstands der rechtskonservativen Werte-Union teilgenommen. Dort hatte die Werte-Union laut ihrem Bundesvorsitzenden Alexander Mitsch einen einstimmigen Beschluss gefasst, keine Zusammenarbeit mit der AfD einzugehen. Die AfD vertrete Positionen, "die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind", heißt es in einer Erklärung.

Brandmauer gegen rechts? Die Union und ihre Werte Westpol 16.02.2020 UT DGS Verfügbar bis 16.02.2021 WDR

Im Westpol-Interview macht CDU-Politiker Maaßen deutlich, dass der Abgrenzungsbeschluss der Werte-Union aus seiner Sicht nur für eine Zusammenarbeit oder Koalition gelte. Mit Leuten zu reden, sei etwas anderes. Zudem müsse man der AfD "die Möglichkeit und Chance geben, sich zu ändern", sagte Maaßen dem WDR. Die Partei könne sich weiter radikalisieren, aber sich "auch normalisieren."

Am Wochenende hatten Berichte über angebliche Geheimtreffen zwischen dem AfD-NRW-Landesvorsitzenden Rüdiger Lucassen und nicht namentlich genannten CDU-Abgeordneten für Schlagzeilen gesorgt. Die Werte-Union in NRW hatte diese Treffen dementiert. Sie wolle vielmehr dazu beitragen, die Union "zurück in die politische Mitte zu führen und konservative Wähler zurückzugewinnen."

Die rechtskonservative Gruppierung hat nach eigenen Angaben bundesweit mehr als 4000 Mitglieder, ist aber keine offizielle Parteigliederung der CDU.

Stand: 16.02.2020, 17:44