Loveparade: Katastrophe ohne Aufklärung?

Collage Hannelore Kraft bei der Trauerfeier für die Opfer der Loveparade/Der vorsitzende Richter Mario Plein

Loveparade: Katastrophe ohne Aufklärung?

Von Martin Teigeler

Der Loveparade-Prozess könnte bald ohne Urteil eingestellt werden. Dabei sollte die Katastrophe gründlich aufgeklärt werden. Die Analyse eines gebrochenen Versprechens.

Es war eine Trauerfeier mit einem großen Versprechen. Nach der Loveparade-Katastrophe mit 21 Toten sagte die damalige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) eine Aufklärung der Schuldfrage zu: "Wer trägt die Schuld? Wer ist verantwortlich? Diese Fragen müssen und werden eine Antwort finden", sagte Kraft Ende Juli 2010 bei der Trauerfeier in der Duisburger Salvatorkirche.

Achteinhalb Jahre später sieht es so aus, als ob der Staat das Versprechen nicht einhält. Weder politisch noch juristisch ist das Unglück umfassend aufgeklärt worden. Für viele Hinterbliebene und Überlebende ist das schwer zu akzeptieren.

Der Loveparade-Prozess vor der Einstellung: Politikversagen in NRW?!

WDR RheinBlick 17.01.2019 21:49 Min. Verfügbar bis 17.01.2020 WDR Online

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Richter: Ursache feststellen

Noch Anfang Oktober, nachdem Nebenkläger in einem Brief an NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) vor einer Einstellung des Strafprozesses gewarnt hatten, sagte der Vorsitzende Richter Mario Plein im Gerichtssaal: "Wir werden die Ursache hier feststellen."

Und nun? Nach dem Rechtsgespräch sieht es aus, als wenn das Verfahren bald eingestellt wird - laut Gericht ist die Schuld der Angeklagten "gering bis allenfalls mittelschwer". Strittig ist, ob die Angeklagten Geldauflagen zahlen sollen.

Loveparade-Prozess - Das Rechtsgespräch Aktuelle Stunde 16.01.2019 04:11 Min. UT Verfügbar bis 16.01.2020 WDR Von Michael Jung

Polizeipräsident Detlef von Schmeling, Rainer Schaller und Adolf Sauerland auf dem Podium während einer Pressekonferenz im Duisburger Rathaus

Nicht angeklagt: Veranstalter Rainer Schaller (l.) und Ex-OB Adolf Sauerland

Von Anfang an gab es zwei Stränge der Aufklärung: Juristisch zogen sich die Ermittlungen über Jahre hin. 2016 wurde die Anklage zunächst nicht zugelassen. Erst im zweiten Anlauf startete Ende 2017 der Strafprozess gegen zehn Mitarbeiter von Stadt Duisburg und Loveparade-Veranstalter. Ein Polizeiführer, gegen den zwischenzeitlich ermittelt worden war, musste nicht auf die Anklagebank.

Kein Untersuchungsausschuss

Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland steht in Düsseldorf vor dem Innenausschuss des Landtages.

Duisburgs damaliger OB 2010 vor dem Innenausschuss des Landtags.

Der zweite Strang war die politische Aufklärung. Mehrfach lehnte der NRW-Landtag einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Loveparade ab. Eine Begründung damals: Man müsse die juristischen Ermittlungen abwarten.

Doch diese Begründung wirkt vorgeschoben. Bei den zahlreichen Untersuchungsausschüssen die folgten, wurde parallel weiter ermittelt - etwa im BLB-Skandal oder beim NSU-Komplex. In Wahrheit war es wohl eher so, dass die großen Fraktionen einen Ausschuss ablehnten, um jeweilige Parteifreunde, Duisburgs damaligen OB Adolf Sauerland (CDU) und Innenminister Ralf Jäger (SPD), aus der Schusslinie zu nehmen.

An den bislang 97 Prozesstagen wurde das Geschehen mit Gutachten, Dokumenten und Zeugen beleuchtet. Auch wenn am Ende keine Schuldsprüche herauskommen sollten, wäre noch viel aufzuklären. Zum Beispiel: Wer übte wie politischen Druck auf die Stadtmitarbeiter aus, die Techno-Party im Jahr der Ruhr.2010 durchzuziehen? Und wie lief es im Detail ab, dass ein völlig ungeeignetes Partygelände geplant und genehmigt wurde?

Stand: 17.01.2019, 16:49