Ohne Rückfahrkarte: Armin Laschet will nach Berlin

Ohne Rückfahrkarte: Armin Laschet will nach Berlin

Von Boris Baumholt

Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Armin Laschet geht nach Berlin, egal ob er Kanzler wird oder nicht. Das verriet er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Eine Nachricht, die viele Fragen nach sich zieht.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident hat in seinen Umzugsplänen klar die Adresse des Kanzleramts vor Augen. Er will die Bundestagswahl Ende September gewinnen, auch wenn die Umfragen ihn im Moment noch hinten sehen.

Geht Armin Laschet nach der Bundestagswahl wirklich nach Berlin?

Ob er bei einer Niederlage auch auf der Oppositionsbank Platz nimmt oder Vizekanzler einer möglichen grün-schwarzen Koalition werden will, hatte Laschet lange offen gelassen. NRW Innenminister Herbert Reul, ein enger Vertrauter von Laschet, konnte sich im Falle einer Niederlage auch vorstellen, dass Laschet als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen weitermacht. Laschet selber sagte am Freitag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), er wolle kein Rückfahrticket nach Düsseldorf lösen: "Mein Platz ist nach der Bundestagswahl in Berlin."

Wer würde neuer Vorsitzender der CDU in NRW?

Eigentlich wollte Armin Laschet bereits kurz nach seiner Wahl zum CDU-Bundesvorsitzenden sein Amt als CDU-Landeschef in NRW abgeben. Doch dann ließ die Corona-Pandemie einen Präsenzparteitag nicht zu und das Kanzlerkandidatenrennen mit Markus Söder kam auch noch obendrauf. Für Juni wollte der Landesverband dann die Nachfolge klären.

Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen (r), und Ina Scharrenbach (CDU), Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau

Ina Scharrenbach und Herbert Reul

Nun steht eine Verschiebung bis Oktober im Raum. Mehrere Namen werden gehandelt, die künftig den mächtigen NRW-Landesverband führen sollen. Innenminister Herbert Reul trauen einige in der Partei diese Fühungsaufgabe zu. Er ist innerhalb und außerhalb der Partei beliebt und könnte den Übergang gestalten, heißt es aus Parteikreisen.

Zu den Unterstützern Reuls zählt Bauministerin Ina Scharrenbach. Einige sagen Scharrenbach jedoch nach, dass sie selbst mit einer Spitzenkandidatur für die Landtagswahlen 2022 liebäugelt. Das andere Lager wünscht sich Verkehrsminister Hendrik Wüst an der Spitze. Vom Wirtschaftsflügel, von der Jungen Union, aber auch aus vielen Bezirksverbänden bekommt Wüst Unterstützung.

Wer würde Ministerpräsident in NRW, wenn Laschet geht?

Für Hendrik Wüst spricht, dass er als Minister über Regierungserfahrung verfügt. Gleichzeitig wird er mit 45 Jahren innerhalb der Partei als Mann der Zukunft gesehen. Und Wüst hat einen weiteren großen Vorteil: Er hat bereits ein Landtagsmandat. Da in NRW der Ministerpräsident immer aus den Reihen des Parlaments gewählt wird, ist das Mandat Voraussetzung dafür, um in NRW Regierungschefin oder Regierungschef zu werden.

Hendrik Wüst (CDU), Verkehrsminister von NRW

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst

Falls Laschet nach Berlin geht, muss der nordrhein-westfälische Landtag bis Ende Oktober einen neuen Ministerpräsidenten aus seinen Reihen wählen. Neben Wüst kommen dafür noch CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen oder Finanzminsister Lutz Lienenkämper in Frage. Herbert Reul oder Bauministerin Ina Scharrenbach haben dagegen kein Landtagsmandat.

Wie geht es jetzt weiter?

Die nächsten Tage könnten im Machtpoker in der CDU entscheidend sein. Am kommenden Montag trifft sich der Landesvorstand und will einen Fahrplan beschließen. Armin Laschet drängt auf eine Verschiebung des Parteitags in den Oktober, also nach der Bundestagswahl. Die Pandemie lasse einen Präsenzparteitag im Juni nicht zu, heißt es offiziell zur Begründung.

Andere deuten dies aber als Versuch, den schnellen Durchmarsch von Hendrik Wüst auszubremsen. Besonders das Lager rund um Hendrik Wüst will eine frühere Entscheidung. Es ist davon auszugehen, dass am Wochenende innerhalb der CDU sehr viel telefoniert werden wird.

Stand: 07.05.2021, 15:09

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