QR-Code-Fehler bei Briefwahlanträgen

Eine Handmit Kugelschreiber füllt einen Wahlzettel aus

QR-Code-Fehler bei Briefwahlanträgen

Von Rainer Striewski

  • Panne bei der Beantragung von Briefwahl-Unterlagen.
  • Betroffen sind Anträge per "QR-Code"
  • Kommunen informieren Wähler

Der Software-Fehler trat offenbar in der Zeit vom 21. bis 26. April auf. Wer in dieser Zeit den auf der Wahlbenachrichtigung gedruckten "QR-Code" genutzt hat, um Briefwahlunterlagen zu beantragen, könnte von der Panne betroffen sein. In diesem Zeitraum sind nach Angaben mehrerer Kommunen in NRW einige Anträge nicht korrekt übermittelt worden.

Fehler in Melderegister-Software

Beim "QR-Code" handelt es sich um einen gedruckten quadratischen Zeichenblock, der mit einer entsprechenden App vom Smartphone gescannt und verarbeitet werden kann. Aufgrund eines Fehlers in der Melderegister-Software sollen in einigen Fällen die so übermittelten Antragsdaten nicht beim Wahlamt der Kommune angekommen sein. Die Betroffenen haben dadurch auch keine Eingangsbestätigung an ihre E-Mail-Adresse erhalten.

500 Wähler in Paderborn betroffen

Wer noch auf seine so beantragten Briefwahlunterlagen wartet, sollte sich umgehend beim Wahlamt seiner Kommune melden. Diese versucht in vielen Fällen aber auch selber, Kontakt zu den betroffenen Wählern aufzunehmen. Denn die übermittelten Daten wurden zwar intern nicht an die richtige Stelle weitergeleitet, konnten aber offenbar größtenteils rekonstruiert werden.

So haben die Kommunen im Kreis Gütersloh am Montag (08.05.2017) damit begonnen, alle 250 betroffenen Wähler zu kontaktieren. "Wir haben alle bei uns betroffenen 22 Wähler identifizieren und auch kontaktieren können, entweder telefonisch oder persönlich", erklärt etwa Olaf Sorge von der Stadt Halle (Westfalen). Im Kreis Paderborn sollen 500 Wähler betroffen sein. Aber auch in anderen Kommunen wie etwa Bonn ist es zu Übermittlungsfehlern gekommen.

100 Meldebehörden setzen QR-Codes ein

Wie viele Antragsteller insgesamt betroffen sind, lässt sich nicht sagen, denn die Zahl wird nicht zentral erfasst. Der Landeswahlleiter sei zwar für den Ablauf der Wahl verantwortlich, die operative Umsetzung liege aber in den Kommunen, hieß es aus dem Innenministerium.

Die Berliner Firma HSH, die die Software programmiert hat, schätzt die Zahl der betroffenen Wähler auf 1.300. "Der ganze Vorfall tut uns natürlich sehr leid", erklärt Unternehmenssprecher Sven Lahn. Der Fehler trat nach Unternehmensangaben auf, als per Software-Update versucht wurde, die Sicherheit in der QR-Code-Abwicklung zu erhöhen. Etwa 100 Meldebehörden in NRW setzen nach Angaben der HSH ihre QR-Code-Lösung ein.

Stand: 09.05.2017, 14:36