Wahlkreuz

Der Inhalt des Koalitionsvertrags: Digitales

Stand: 19.06.2017, 12:10 Uhr

Ziel von CDU und FDP ist ein flächendeckendes, superschnelles Internet in NRW bis 2025. Schwarz-Gelb will außerdem einen Förderfonds "K400 - Kommunal wird digital" auflegen - mit einem Volumen von 100 Millionen Euro für die Legislaturperiode. Daraus sollen Digitalisierungsprozesse in den Kommunen gefördert werden.

Vor allem soll die Planung von Glasfaser-Ausbauprojekten, IT-Sicherheitskonzepten und digitalen Notfallplänen unterstützt werden. Gleiches gilt für E-Government- und Open-Data-Strategien.

Das mobile Internet soll durch einen Ausbau der Verfügbarkeit offener WLAN-Zugänge gestärkt werden. Dazu werden alle Landesbehörden offenes WLAN anbieten. Auch die Kommunen werden beim Angebot von offenem WLAN unter anderem durch die Nutzung von EU-Programmen wie "WiFi4EU" unterstützt. Damit sollen unter anderem öffentliche Plätze mit schnellem Internet versorgt werden.

Die Kooperation von Kommunen bei der Digitalisierung wollen CDU und FDP fördern. Sogenannte Ausbauregionen sollen stärker verbunden werden, um den Netzausbau in ländlichen und urbanen Regionen zu synchronisieren.

Auch digitale Geschäftsmodelle will Schwarz-Gelb unterstützen. Sämtliche Gesetze und andere Regeln werden systematisch auf Hindernisse für die Entstehung neuer digitaler Geschäftsmodelle untersucht.

In den Schulen des Landes soll der Informatikunterricht gestärkt werden. Geplant ist auch, allen Schülern Grundkenntnisse im Programmieren zu vermitteln.