Landtag streicht Sitzungen wegen Coronavirus

Nur wenige Zuschauer verfolgen die Sitzung des Landtages

Landtag streicht Sitzungen wegen Coronavirus

Von Christoph Ullrich

  • Landtag streicht Sitzungsprogramm deutlich zusammen
  • Nur ein Sitzungstag des Plenums im April
  • Einzelne Ausschüsse tagen nicht

Der Landtag wird im März und April nur noch einmal tagen. Wegen des Corona-Virus werden die drei Planartage im April auf einen Sitzungstag zusammengestrichen. Das Parlament wird nur noch am 1.April 2020 tagen. Das hat Landtagspräsident André Kuper (CDU) am Dienstag (17.03.2020) bestätigt.

Sonderregelungen für Landtagssitzung

"Die Abgeordneten bleiben an Bord, der Landtag kann weiter Gesetze beschließen", erklärte Kuper. Damit die Abgeordneten, die zur Risikogruppen gehören, sowie eventuelle Corona-Infizierte nicht zwingend zur Sitzung erscheinen müssen, haben sich die Fraktionen im Landtag auf einzelne Sonderregeln verständigt.

So soll die Beschlussfähigkeit des Parlaments nicht angezweifelt werden, falls doch eigentlich zu wenige Parlamentarier anwesend sind. Außerdem sollen Mehrheitsbeschlüsse nicht angezweifelt werden, die nur wegen fehlender Abgeordneter zustande kommen. Die Fraktionen verständigten sich laut Landtagspräsident ebenfalls darauf, keine namentlichen Abstimmungen in der April-Sitzung durchzuführen.

Einzelne Ausschüsse fallen aus

Die Tagesordnung solle zudem auf die notwendigsten Punkte beschränkt werden. Das gilt auch für die Fachausschüsse, die weiter tagen werden. Allerdings gibt es einzelne, kleinere Ausschüsse, die wegen des Corona-Virus nicht stattfinden. Dabei handelt es sich um Unterausschüsse und die vier laufenden Untersuchungsausschüsse. Expertenanhörungen dürfen nur schriftlich oder digital erfolgen.

Keine Veranstaltungen im März und April

Auch sämtliche Veranstaltungen des Landtags sind für den März und April abgesagt, Journalisten und Journalistinnen können jedoch weiter ohne Beschränkungen im Landtag arbeiten. Landtagspräsident Kuper sagte, er hoffe mit den Maßnahmen Abgeordnete, deren Mitarbeiter und alle anderen Personengruppen, die im Landtag arbeiten, besser vor einer Infektion mit dem Corona-Virus schützen zu können.

Stand: 17.03.2020, 17:12

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