Regierung will Artenschutz - Opposition glaubt es nicht

Biene auf einer lila Blume.

Regierung will Artenschutz - Opposition glaubt es nicht

  • Opposition fürchtet, Landesregierung weicht Naturschutzgesetze auf
  • Umweltministerin will Naturschutz verbessern
  • Aber: Naturschutzgesetz soll auf den Prüfstand

Im Landtag ging es Mittwoch (20.03.2019) um Fliegen, Bienen, den Kibitz, die Feldlerche und das Rebhuhn: SPD und Grüne warfen der schwarz-gelben Landesregierung vor, rot-grüne Naturschutzgesetze aufzuweichen - zulasten von Flora und Fauna und zugunsten einer Entfesselungspolitik für die Wirtschaft.

Umweltministerin will Naturschutz verbessern

Der Opposition stößt besonders die kürzlich vom schwarz-gelben Kabinett beschlossene Reform des Landesentwicklungsplans (LEP) übel auf. Demnach darf pro Jahr mehr Fläche zugebaut werden für Wohnungen und Gewerbebetriebe. SPD und Grüne befürchten, dass weitere rot-grüne Naturschutz-Regeln aufgeweicht werden, zum Beispiel, wenn auch noch das Landes-Naturschutzgesetz reformiert werden soll.

CDU und FDP verteidigten dagegen ihre Absicht, das Naturschutzgesetz auf den Prüfstand zu stellen. Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) verwies auf die zahlreichen Programme der Landesregierung zum Schutz von Biotopen und ökologischer Landwirtschaft. Auch sie wolle den Naturschutz verbessern und suche nach besseren Lösungen.

Landtag diskutiert Mittel gegen das Artensterben

WDR 5 Westblick - aktuell 20.03.2019 03:32 Min. WDR 5

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Opposition skeptisch

Doch die Opposition blieb skeptisch. Andre Stinka (SPD) vor allem, weil er Schwarz-Gelb das Umweltengagement nicht so richtig abkauft: "Regieren heißt, Richtung vorgeben. Und nicht salbungsvoll reden."

Ein anderer Teil der Opposition war aus einem anderen Grund skeptisch: Die AfD glaubt schlicht nicht an das Artensterben. "Die Biene Maja muss nicht gerettet werden", meinte Christian Blex. Noch nie habe es auf der Welt so viele Bienenvölker gegeben wie derzeit.

Stand: 20.03.2019, 18:05