Experten sollen Städten beim Sparen helfen

Die Verwaltung soll effizienter arbeiten

Experten sollen Städten beim Sparen helfen

  • Kommunalministerin Scharrenbach (CDU) setzt Kommission ein
  • Städte und Gemeinden sollen sparen, ohne Leistungen zu streichen
  • Kommission soll mit den Kommunen an Vorschlägen arbeiten

Die Landesregierung will Städten und Gemeinden in NRW Vorschläge unterbreiten, wie sie sparen können - ohne Schwimmbäder, Bibliotheken oder Spielplätze schließen zu müssen. "Oft kann man viel Geld sparen, einfach nur dadurch, dass alte Zöpfe abgeschnitten werden", sagte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) am Montag (15.04.2019) in Düsseldorf.

Kommission eingesetzt

Es gehe um Aufgabenkritik, um Entbürokratisierung und die Überprüfung von Standards. Um die Einsparmöglichkeiten zu entdecken, hat das Ministerium eine Kommission eingesetzt, besetzt mit Wissenschaftlern und Praktikern.

NRW: Mehr Bürokratie statt weniger?

WDR 5 Morgenecho - Westblick am Morgen 04.04.2019 04:06 Min. WDR 5 Von Stephanie Grimme

Download

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach

Im Herbst sollen alle Kommunen in NRW befragt werden, wie sie derzeit arbeiten und welche - womöglich überflüssigen - Verwaltungsregeln sie besonders belasten. Dabei betont Ministerin Scharrenbach: "Am Ende sollen die Kommunen mehr Freiheiten haben und mit weniger Vorgaben effizienter arbeiten."

Experte: Streichpotential vorhanden

Konkrete Beispiele will Scharrenbach bewusst noch nicht nennen. Aber Kommissionsleiter Professor Martin Junkernheinrich nennt ein Beispiel aus Rheinland-Pfalz. Dort gehöre es zum Standard, dass jede Kommunen einen Beauftragten für die Trittsicherheit der mobilen Leitern habe. Diese Vorgabe könne wohl gefahrlos gestrichen werden, meint der Professor. Auch bei den Vorgaben für den Kita-Bau sieht er Streichpotential.

Die Kommission will Ende 2021 ihren Abschlussbericht vorlegen. Ein Jahr vorher soll es eine Zwischenbilanz geben.

Stand: 15.04.2019, 16:55