Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Stimmzettel

Kommentar zu den Stichwahlen

Historisch niedrige Wahlbeteiligung

Von Leo Flamm

In 49 Städten, Gemeinden und Kreisen stand am Sonntag (27.09.2015) eine Stichwahl an. Auch sie konnte nur wenige Wähler aus dem Haus locken.

Die Ergebnisse der Stichwahl zeigen deutlich: Das Experiment einer Trennung von Rats- und Bürgermeisterwahlen ist endgültig gescheitert. Noch mehr Wahlen locken keinen Wähler an die Urne, sie machen ihn nur müde. Insofern ist es nur zwingend, 2020 beide Wahlgänge wieder zusammenzuführen. Diese Erkenntnis ist auch eine nachträgliche Klatsche für die schwarz-gelbe Vorgängerregierung. Sie hatte die entkoppelte Bürgermeisterwahl eingeführt. Dass das alte Modell in Zukunft besser funktioniert, bleibt zu hoffen.

Die historische niedrige Wahlbeteiligung signalisiert zweierlei. Zum einen Protest und Desinteresse: Warum soll ich einen von zwei Kandidaten wählen, wenn mir beide nicht gefallen? Und der eine sich programmatisch und persönlich nicht wirklich vom anderen unterscheidet? Außerdem gibt es für lokale Politik oft nur eine vernünftige Lösung – und die wiederum hat oft mit Parteien wenig zu tun.

Zum anderen steht die Wahlabstinenz aber auch für luxuriöse Gemütlichkeit, in der sich Nichtwähler eingerichtet haben, nach der Devise: Es läuft schon irgendwie gut, wenn nichts wirklich Ernstes zur Entscheidung ansteht. Außerdem sind die Gestaltungsspielräume für Kommunalpolitiker eng, wie sollen sie da echte Alternativen anbieten?

Die Konsequenz aus der niedrigen Wahlbeteiligung: Hinter vielen der neuen Amtsträger steht kaum ein Viertel der Bürger einer Stadt oder eines Kreises, eine Minderheit also – das ist eine bittere Erkenntnis. Die Forderung, das Wähler-Desinteresse – egal ob aus Protest oder Gemütlichkeit – aufzubrechen, ist einfach formuliert, aber schwer umzusetzen.

Brauchen wir eine Wahlwoche, wie in Schweden, oder eine Wahlpflicht, wie in Belgien? Oder doch einfach nur die richtigen Persönlichkeiten mit den richtigen Ideen? Fest steht: Kommunalpolitik und Wahlen müssen für die Zukunft neu gestaltet werden. Die Nichtwähler haben den Politikern eine beinahe unlösbare Aufgabe mit auf den Weg gegeben.

Redaktion: Golo Schmidt

Stand: 28.09.2015, 04:50