Reaktionen zu den Kommunalwahlen

Ein Wähler sitzt in einem Wahllokal in Würselen (NRW) an einem Tisch mit Sichtschutz und wählt

Laschet twittert: "Grandios"

Reaktionen zu den Kommunalwahlen

Von Rainer Kellers

Euphorische Christdemokraten, zurückhaltende Sozialdemokraten: Die Kommunalwahlen haben den beiden großen Parteien Erfolge beschert. Entsprechend zufrieden zeigen sich die Spitzenpolitiker des Landes. Es gibt jedoch eine markante Ausnahme.

Es ist kurz nach 18 Uhr, als Armin Laschet zum Smartphone greift: "Grandios. Die NRW-CDU ist wieder da", schreibt der NRW-Landeschef der CDU bei Twitter. Es ist die erste landesweite Prognose für die Kommunalwahlen, die Laschet zum digitalen Gefühlsausbruch bewegt. Und als die ersten Hochrechnungen auch noch ein Plus im Vergleich zum Ergebnis von 2009 ausweisen, ist für Laschet der Abend gerettet. Die CDU jedenfalls hat ihr erklärtes Wahlziel erreicht: Sie bleibt stärkste kommunale Kraft im Land. "Die Freude ist groß", sagt Laschet später im WDR Fernsehen. Es sei gelungen, die Partei nach der Niederlage bei der Landtagswahl 2012 wieder aufzubauen. Das gute Ergebnis wertet Laschet als Erfolg der ganzen Partei. "Das war eine Mannschaftsleistung", sagt er. Der CDU-Generalsekretär Bodo Löttgen lobt ausdrücklich seinen Parteichef: "Das ist eine Bestätigung für Armin Laschet und die Landes-CDU", sagte er im WDR-Fernsehen.

Hannelore Kraft ist "mehr als zufrieden"

Für Hannelore Kraft hingegen ist das SPD-Ergebnis kein Stimmungstest für ihre eigene Politik. "Es haben die kommunalen Themen entschieden", sagt sie im WDR Fernsehen. Nach den Hochrechnung hat die SPD erstmals seit 1999 wieder zugelegt. Damit, so Kraft, sei sie "mehr als zufrieden". Die SPD habe am meisten von allen zugelegt. "Es gibt uns Mut, weiterzumachen mit unserer Politik." Klingt positiv, insgeheim aber dürfte die SPD mehr erwartet haben.

Lindner: "Das ist ernüchternd"

Die Grünen hingegen sind richtig zufrieden damit, das Niveau der letzten Wahl gehalten zu haben - ein Erfolg, den führende Landespolitiker nicht unbedingt erwartet hatten. "Grüne haben sich aus dem Tief des letzten Jahres herausgestrampelt", twittert Landeschef Sven Lehmann. Bei der FDP dauert es eine Weile, bis Parteichef Christian Lindner eine Stellungnahme abgibt. In Berlin sagt er zum schlechten Ergebnis beider Wahlen. "Das ist ernüchternd, aber mit Prinzipienfestigkeit und Nervenstärke wird der Wiederaufstieg gelingen." Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus Düsseldorf sagt im WDR Fernsehen, sie sei vom schlechten Abschneiden ihrer Partei "nicht überrascht". Das Wahlergebnis zeige, dass die FDP einen langen Atem brauche, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.

Die AfD hat zwar bei den Kommunalwahlen längst nicht ein so gutes Ergebnis erreicht wie bei der Europawahl. Trotzdem ist Hermann Behrendt, Sprecher des Landesvorstands, zufrieden. Das gute Abschneiden bei den Kommunalwahlen sei der erste Schritt zum Einzug in den Landtag bei der Landtagswahl 2017.

Stand: 25.05.2014, 22:15