Unstimmigkeiten bei rechten Parteien

ProNRW Schattenmänner zur Europawahl

Kandidaten wider Willen

Unstimmigkeiten bei rechten Parteien

In Bonn gibt es Verwirrung um Direktkandidaten der Partei Pro NRW. Mindestens zehn wussten offenbar nicht, dass sie bei der Wahl antreten. Ähnliche Fälle gab es in Solingen. In Dortmund und Bochum gab es Unstimmigkeiten bei der NPD.

Besonders überrascht reagierte ein Rentner-Ehepaar aus Bonn-Duisdorf. Sie kandidieren laut Wahlbewerberverzeichnis für Pro NRW im Wahlkreis 06 und 14. Gegenüber WDR.de erklärten beide, dass sie schwer an Krebs erkrankt seien. Allein deshalb sei eine Kandidatur unmöglich. Mindestens acht weiteren Kandidaten ist es genau so ergangen. Sie erfuhren erst durch WDR.de, dass sie überhaupt kandidieren. Alle gaben an, sie hätten nichts gegen die Partei. Sie störe aber, dass jetzt ihre privaten Adressen für jeden im Internet abrufbar seien. Ändern lässt sich das nicht mehr, denn das Wahlverzeichnis ist längst geschlossen.

Pro NRW Bonn weist Vorwürfe zurück

Pro NRW Bonn weist die Vorwürfe vehement zurück. Auf ihrer Internetseite spricht die Partei von einer Kampagne der Medien. Auf Anfrage von WDR.de erklärte Geschäftsführer Detlev Schwartz, dass einige Kandidaten vielleicht etwas missverstanden hätten. Man habe aber mit allen persönlich gesprochen und alle hätten auch einen Bewerberantrag mit Zustimmungserklärung unterschrieben. Die seien vom Wahlamt überprüft worden. Die Stadt Bonn bestätigt das, erklärt aber auch, dass bereits ein Bewerber versucht habe, seine Kandidatur zurückzuziehen.

Ähnliche Vorfälle bei vergangenen Wahlen

Alles also nur ein Missverständnis? Auch in Solingen waren offenbar mindestens drei Kandidaten ahnungslos, dass sie für die Pro-Partei kandidieren. In Dortmund und Bochum wollten mehrere NPD-Kandidaten vom Wahlzettel gestrichen werden. Extremismus-Forscher Alexander Häusler von der Fachhochschule Düsseldorf überrascht das nicht. Er beschäftigt sich seit langem mit Pro NRW und anderen Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft werden. Diese Unstimmigkeiten sind ihm nicht neu. "Bei vergangenen Wahlen gab es diese Unstimmigkeiten auch schon. Diese Parteien sind halt von der Mitgliederzahl überschaubar. Deshalb versuchen sie über alle Wege, die Listenplätze zu besetzen. Dass dabei Mitglieder, um es Mal positiv auszudrücken, offenbar unzureichend über ihre Kandidatur informiert wurden, ist angesichts der Umgangsformen in solchen Gruppierungen überhaupt nicht verwunderlich", erklärt Häusler.

Direktkandidaten sind wichtig

Dass vor allem kleine Parteien Probleme haben, Kandidaten für alle Wahlbezirke zu finden, ist bekannt. Es mangelt an ausreichendem Nachwuchs. Jede Partei braucht aber in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten, sonst kann die Partei nicht gewählt werden. Bei der Kommunalwahl gibt es nur eine Stimme. Der Wähler wählt den Parteikandidaten und damit auch indirekt die Partei. Der Stadtrat setzt sich zur Hälfte aus den Gewinnern der Wahlbezirke zusammen. Über die restliche Zusammensetzung entscheidet das Parteiergebnis. Deshalb ist es vor allem für die kleinen Parteien so wichtig, einen Kandidaten aufzustellen. Nur so haben sie eine Chance, in den Stadtrat einzuziehen.

Angeblicher Kandidat mit falschem Beruf

Doch einige Kandidaten wider Willen zahlen dafür einen hohen Preis. Der Pro NRW-Kandidat im Bonner Wahlbezirk 43 etwa ist selbständiger Unternehmer und wurde schon von Kunden auf seine Kandidatur angesprochen. Dabei erklärte er gegenüber WDR.de, dass er keine Ahnung hätte, wie er auf die Liste käme. Im Wahlbewerberverzeichnis steht er als Elektriker eingetragen. Tatsächlich ist er KFZ-Meister. Er denkt über rechtliche Schritte nach. Ob diese Überlegungen schon vorangeschritten sind, ist unklar. Er war für weitere Nachfragen nicht mehr zu erreichen. Andere Pro NRW-Kandidaten in Bonn konnten sich bei erneuten Nachfragen plötzlich auch wieder erinnern, etwas unterschrieben zu haben. Dass sie wussten, dass sie damit als Direktkandidat antreten, bestritten alle jedoch weiterhin.

Stand: 21.05.2014, 12:00