AfD feiert Erfolg - auch in Kommunen

Anti-Euro-Partei feiert

AfD feiert Erfolg - auch in Kommunen

Von Martin Teigeler

Bei der Bundestagswahl 2013 war die "Alternative für Deutschland" noch knapp gescheitert. Die Europawahl gilt jetzt als Durchbruch der Anti-Euro-Partei. Ganz knapp schaffte es auch der Bielefelder Marcus Pretzell nach Brüssel. In vielen NRW-Kommunen sitzt die Partei nun im Stadtparlament.

Marcus Pretzell aus NRW zieht für die "Alternative für Deutschland" (AfD) ins Europaparlament ein. "Ich finde es wichtig, dass die AfD die viertstärkste Kraft ist. Das ist ein gigantischer Erfolg. Natürlich freue ich mich auch über meine neue Aufgabe mit den AfD-Abgeordneten", sagte der Bielefelder Rechtsanwalt am frühen Montagmorgen (26.05.2014), nachdem feststand, dass er als einziger AfD-Politiker aus Nordrhein-Westfalen künftig Abgeordneter in Brüssel sein wird. Mit dem starken Abschneiden bei der Europawahl sind die Europa-Skeptiker für die anderen Parteien nun endgültig zum politischen Faktor geworden, mit dem sie umgehen müssen. "Die Europaskepsis hat sich bei der AfD ihren Weg gesucht", kommentierte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) am Wahlabend vor Journalisten das Ergebnis der Anti-Euro-Partei.

Zweistelliges Wahlziel verfehlt

Alexander Dilger am Rande einer Vorstandssitzung

AfD-Landessprecher Behrendt (rechts im Bild)

Und bei der NRW-Kommunalwahl? Vor wenigen Wochen hatte die AfD-Landesspitze vor der Landespressekonferenz in Düsseldorf noch das Ziel ausgegeben, bei der Kommunalwahl könne man ein zweistelliges Ziel erreichen. Dazu fehlte am Sonntag einiges: Laut WDR-Hochrechnung bringt es die Partei auf 2,4 Prozent in den Gemeinden. Neben dem Einzug ins Europaparlament konnte die Partei aber viele kleine Erfolge in den Städten und Gemeinden feiern. Dies zeigen die vorläufigen Ergebnisse vom Wahlabend: In Köln, Essen und Duisburg errangen die AfD aus dem Stand je drei Ratsmandate. In Duisburg zogen neben der AfD auch noch Pro NRW und die NPD in den Stadtrat ein.

In Aachen, Bonn, Herne, Münster und Düsseldorf stellen die Euro-Gegner nun jeweils zwei Mitglieder im Stadtparlament. Auch in Dortmund und Bochum reichte es für je drei Ratsmandate. Hermann Behrendt, Interims-Sprecher des Alternative-Landesvorstands, zeigte sich zufrieden. Das gute Abschneiden bei den Kommunalwahlen sei der erste Schritt zum Einzug in den Landtag bei der nächsten Wahl im Frühjahr 2017.

Streit und Skandale

Der NRW-Landesverband erreichte die Mandate in den Kommunalparlamenten, obwohl die Partei im bevölkerungsreichsten Bundesland seit Monaten zerstritten ist. Offiziell hatte die Partei beispielsweise gar keinen NRW-Spitzenbewerber für die Europawahl. Auf einem Bundesparteitag fiel der vom zerstrittenen Landesverband nominierte Ex-Landeschef Alexander Dilger Anfang des Jahres durch. NRW-Delegierte hatten sich gegenseitig niedergestimmt. Immerhin schaffte es dann doch noch Ex-FDP-Mitglied Pretzell auf den siebten Platz der AfD-Bundesliste. Und dieser Platz reichte nun.

Allerdings sorgte Pretzell im Wahlkampf für Negativschlagzeilen. Er saß demonstrativ im Publikum, als die Jugendorganisation der Partei Ende März in Köln den Chef der fremdenfeindlichen britischen Partei UKIP, Nigel Farage, zur Diskussion empfing. Dafür handelte sich Pretzell eine Rüge des Bundesvorstands ein. Laut Pretzell ist der AfD-interne Streit aber längst wieder beigelegt. Der dem rechten Flügel der AfD zugerechnete Pretzell wird Farage bald erneut treffen: als Abgeordneten-Kollege im EU-Parlament. AfD-Bundeschef Bernd Lucke schloss eine Kooperation mit UKIP am Sonntagabend erneut aus.

Stand: 26.05.2014, 01:15