Kommunalwahlen am 13. September - mit Corona-Extras

Stimmzettel

Kommunalwahlen am 13. September - mit Corona-Extras

  • CDU, FDP und SPD halten an Wahltermin fest
  • Parteien bekommen mehr Zeit für Kandidatenaufstellung
  • Weniger Wahllokale und größere Wahlbezirke sind wahrscheinlich

Trotz des Wunsches mehrerer kleiner Parteien, die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen wegen der Corona-Pandemie zu verschieben, halten die großen Parteien im Landtag offenbar am Wahltermin 13. September fest.

Allerdings soll bei diesen Wahlen einiges anders sein als sonst. Dies geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den CDU, FDP und SPD Ende Mai gemeinsam in den Landtag einbringen wollen und der dem WDR vorliegt.

Mehr Zeit für Kandidatenaufstellung

Wegen der durch Corona bedingten Schwierigkeiten bei der Wahlvorbereitung soll der Stichtag, an dem Wahlvorschläge eingereicht sein müssen, um elf Tage nach hinten verschoben werden - auf den 27. Juli.

Der Gesetzentwurf will damit den Schwierigkeiten bei Aufstellung von Kandidatenlisten Rechnung tragen. Unter anderem werden Komplikationen bei bei Durchführung von Versammlungen angesprochen.

Als Entgegenkommen an die kleineren Parteien ist wohl auch zu verstehen, dass die Zahl der für eine Kandidatur benötigten Unterstützungsunterschriften auf 60 Prozent der bisher benötigten Zahl gesenkt wird.

Weniger Wahllokale, größere Wahlbezirke

Auch am Wahltag selbst erwarten die Parteien geänderte Bedingungen. Weil beispielsweise Altenheime, Tagesstätten oder Kitas als Wahllokale ausfallen, könnte es bei einer anhaltenden Pandemie bis zu einem Drittel weniger Wahllokale geben. Auch die möglicherweise erschwerte Rekrutierung von Wahlhelfern ist ein Thema.

Der Gesetzentwurf sieht außerdem die Möglichkeit für die Kommunen vor, die Stimmbezirke von derzeit 2.500 auf bis zu 5.000 Einwohner zu vergrößern. Damit könnte die Zahl der notwendigen Wahlräume und Urnenvorstände deutlich reduziert werden.

Kommunalwahl: Kleine Parteien fordern Änderung

WDR 5 Westblick - aktuell 07.05.2020 04:31 Min. Verfügbar bis 07.05.2021 WDR 5

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Stand: 20.05.2020, 11:09

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