Kommentar: Wüsts Masterplan ist politisch riskant

Autos stehen auf der Autobahn A3

Kommentar: Wüsts Masterplan ist politisch riskant

Von Stefan Lauscher

NRW-Verkehrsminister Wüst will transparent über Bauvorhaben informieren. Das ist nicht unriskant, meint Kommentator Stefan Lauscher.

Der Name verspricht mehr, als der Inhalt hält: Masterplan. Das klingt so nach "Jetzt geht's los", nach "Ab sofort mit Volldampf" und nach "Wir zünden jetzt den Turbo". Nichts davon ist der Fall. Der Masterplan ist nicht mehr und nicht weniger als ein Fahrplan, ein Arbeitszettel. Was gehen wir in welcher Reihenfolge an? Worauf konzentrieren wir zuerst die Planungskapazitäten? Was soll bis wann fertig sein?

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WDR 2 | 08.01.2018 | 03:59 Min.

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Der Verkehrsminister traut sich was

Dass nicht mehr dabei herausgekommen ist, ist dem Verkehrsminister nicht anzulasten. Ausbauprojekte haben ihre eigenen Gesetze. Vieles hängt davon ab, ob bei der Umweltverträglichkeitsprüfung irgendeine seltene Vogelart gefunden wird oder genervte Anlieger vor Gericht ziehen. Da sind auch Landesregierungen ziemlich machtlos. Egal, ob sie rot-grün oder schwarz-gelb angemalt sind.

Bild von Stefan Lauscher

Stefan Lauscher

Immerhin: Verkehrsminister Wüst traut sich was. Er stellt die bislang nur behördeninternen Planungseckdaten öffentlich ins Internet. Jährlich aktualisiert. Jeder, den es interessiert, soll also sehen können: Der Autobahnausbau vor meiner Haustür befindet sich in diesem oder jenem Planungsstadium, wird pünktlich oder doch erst verspätet begonnen, soll bis zum Jahr X fertig werden.

Die Landesregierung ist ungeduldig

Das ist politisch nicht ganz unriskant. Immerhin wird so ziemlich einfach nachprüfbar, was die Politik versprochen, was davon sie gehalten hat und was eben nicht.

Der Masterplan, das ist meine Quintessenz, zeigt, dass die neue Landesregierung ungeduldig ist. Dass sie mehr will. Und dass sie zu mehr Transparenz bereit ist. Aber wer gehofft hat, dieser "Masterplan" könnte so etwas wie der Startschuss sein in neue, weitgehend staufreie Zeiten auf den Autobahnen in NRW, der bleibt wohl herbe enttäuscht zurück.

Stand: 08.01.2018, 17:54