Kommentar: An Kutschaty führt kein Weg mehr vorbei

Thomas Kutschaty geht das Rheinufer entlang zur Pressekonferenz über seine Kandidatur

Kommentar: An Kutschaty führt kein Weg mehr vorbei

Von Christoph Ullrich

Thomas Kutschaty will SPD-Landeschef werden. Die Kandidatur des Fraktionschefs im Landtag verengt das Kandidatenfeld für den Parteitag im November: auf genau eine Person.

Sind wir ehrlich: An Thomas Kutschaty führt in der Landes-SPD kein Weg mehr vorbei. Selbst für eine Partei wie die aktuelle SPD wäre es ein Schuss Wahnsinn zuviel, den Landtags-Fraktionschef als Kandidat auf den Landesvorsitz durchfallen zu lassen.  Sie hätte damit den Oppositionsführer desavouiert, der im Landtag sich gegen die Landesregierung von Armin Laschet stellen muss und dafür von der eigenen Fraktion wie auch von den nicht ganz unwichtigen Jusos geschätzt wird.

Christoph Ullrich

Christoph Ullrich, WDR-Landespolitik

Also wird Kutschaty Parteichef im Land werden und dann im Frühjahr 2022 wohl auch - sofern nichts Skandalöses passiert - Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten von der CDU.  Das Fundament für den noch fernen Wahlkampf, samt Aussicht darauf, die Düsseldorfer Staatskanzlei wieder in SPD-Hand zu bekommen, wird jetzt gegossen. 

Keine Zeit mehr für Personaldebatten

Kutschaty will die Frage der sozialen Gerechtigkeit über alles stellen. Das - so sagte er vor Journalisten - bestimme sein politisches Denken von Anbeginn. Die NRW-SPD wird es also programmatisch eher mit einem linkeren Mitte-Kurs versuchen, ähnlich wie Martin Schulz bei der Bundestagswahl 2017.

Aber dem damaligen SPD-Kanzlerkandidaten ging programmatisch die Luft aus; gepaart mit der SPD-Lust an der Selbstzerstörung, endete diese Gerechtigkeitskampagne im Fiasko. Daher muss der neue Anlauf für das wichtige Thema der sozialen Gerechtigkeit jetzt vorbereitet werden. Ohne Kutschaty wird es nicht gehen, dafür ist ein Fraktionschef in alle Richtungen zu mächtig.

Und deshalb werden selbst seine größten Gegner einsehen müssen: Die Zeit des amtierenden Parteichefs Sebastian Hartmann ist vorbei! Und auch Debatten um eine Doppelspitze mit einer SPD-Frau sind vertane Zeit. Nach dem Parteitag im November, auf dem Kutschaty Parteichef werden will, muss es an die Inhalte und das Profil der einst stolzen, aber abgestürzten NRW-Partei gehen. Und damit gibt es genug Arbeit - zumindest zuviel, um sich weiter über das Personal zu streiten.

Stand: 01.10.2020, 15:20

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