FAQ: Was empfiehlt die Kohlekommission?

Durchbruch beim Kohleausstieg? WDR aktuell 25.01.2019 01:24 Min. Verfügbar bis 25.01.2020 WDR

FAQ: Was empfiehlt die Kohlekommission?

Von Thomas Drescher

  • Kohlekommission könnte am Freitag (25.01.2019) Ergebnisse vorlegen
  • Empfehlungen für die Bundesregierung zum Kohle-Ausstieg
  • Antworten auf die wichtigsten Fragen
Kohlekommission

Wie ist der Stand der Verhandlungen?

Das Abschluss-Dokument der Kohlekommission kursiert schon, aber noch enthält es eine Reihe von Leerstellen. Entscheidend sind die Fragen:

  • Wie schnell werden wie viele Kraftwerke abgeschaltet?
  • Wie viel Geld gibt der Bund an Entschädigungen?
  • Wie viel Geld gibt es für neue Arbeitsplätze und Infrastruktur?

In NRW könnten, wie der WDR erfuhr, bis 2030 zwei Drittel der Kraftwerks-Kapazität vom Netz genommen sein. Von den gegenwärtig zehn Gigawatt wären noch drei übrig. Nur moderne Kraftwerke blieben danach in Betrieb. Wann sie abgeschaltet werden, ist offen.

Wahrscheinlicher als ein genaues Enddatum ist ein Endkorridor von mehreren Jahren. Klar scheint, dass der Ausstieg in NRW beginnt.

Was wird das alles kosten?

NRW verlangt vom Bund mehr als zehn Milliarden Euro. Von 13,5 Milliarden für Entschädigungen und neue Arbeitsplätze hört man inoffiziell, plus 2,5 Milliarden für neue Straßen und Bahnstrecken. Beim Spitzentreffen mit der Kanzlerin wurden langfristige Milliarden-Hilfen für die Regionen zugesagt. Wie viel und wie lange, ist unklar.

Kohleausstieg: "In der Summe nichts gewonnen"

WDR 5 Morgenecho - Interview 25.01.2019 06:51 Min. Verfügbar bis 24.01.2020 WDR 5

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Kohleausstieg: "Stromkunden profitieren"

WDR 2 25.01.2019 03:12 Min. Verfügbar bis 25.01.2020 WDR 2

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Kohleausstieg: "Klare Zusagen" für Strukturwandel

WDR 2 25.01.2019 03:13 Min. Verfügbar bis 25.01.2020 WDR 2

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Kohleausstieg: "Strukturwandel klug umsetzen"

WDR 5 Mittagsecho 25.01.2019 05:27 Min. Verfügbar bis 25.01.2020 WDR 5

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Wie verbindlich sind die Empfehlungen?

Es sind Empfehlungen. Beschließen und bezahlen muss der Bundestag. Aber die Politik wird schwer an diesen Empfehlungen vorbeikommen, vor allem, wenn sie von allen Mitgliedern der Kommission getragen werden.

Was wird aus dem Hambacher Forst?

Dazu kursieren verschiedene Informationen. Der Wald könnte wegen seiner symbolischen Bedeutung erhalten werden.

Wird die Umsiedlung von Dörfern gestoppt?

Es ist sehr unsicher, ob die Dörfer es in den Abschlussbericht schaffen. Viele Betroffene am Rand der Tagebaue Hambach und Garzweiler hoffen.

Ist der Ausstieg endgültig?

Die Kohlekommission empfiehlt wohl mehrere Überprüfungsschritte in den Jahren 2023, 2026 und 2029. Es ist schwer vorstellbar, dass ein eingeleiteter Ausstieg rückgängig gemacht wird. Aber die Politik könnte auf die Bremse treten, wenn etwa der Ausbau erneuerbarer Energien oder der Netze nicht schnell genug geht.

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Wer sitzt am Verhandlungstisch?

Vorsitzender der Kohlekommission ist der Bahnvorstandsvize und frühere CDU-Minister Ronald Pofalla. Seine drei Stellvertreter sind die ehemaligen Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU) sowie Barbara Praetorius, Professorin für Energie-Ökonomie.

Besetzt ist die Kommission mit 27 weiteren Mitgliedern aus Wissenschaft, Umweltverbänden, Industrie, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden, Bürgerinitiativen und Politikern.

Stand: 25.01.2019, 06:00