Beginnt die Kohledämmerung im Westen?

Kühltürme eines Braunkohle-Kraftwerks und Strommasten bei Sonnenuntergang

Beginnt die Kohledämmerung im Westen?

Von Thomas Drescher

  • Spiegel berichtet über Beginn des Kohleausstiegs in NRW
  • Ministerien dementieren
  • Szenario hat gewisse Plausibilität

Der Ausstieg aus der Kohle kommt. Die Frage ist nur: Wann? Und wie schnell? Deshalb wird mit Spannung erwartet, welche Vorschläge die Regierungskommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" unterbreitet, die kurz auch "Kohlekommission" genannt wird.

Eigentlich sollte dieses Gremium bis zum 28. November Vorschläge für den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleverstromung erarbeiten - und konkrete Daten nennen für den schrittweisen Ausstieg aus der Kohle. Nun wird die Kommision noch etwas etwas länger tagen, weil drei ostdeutsche Ministerpräsidenten noch Beratungsbedarf über Strukturhilfen und Milliardenforderungen angemeldet haben.

Fünf Gigawatt bis 2022

Der Spiegel berichtete am Freitag (23.11.2018) unter Berufung auf einen Entwurf des Abschlussberichts, dass bereits Eckdaten des Ausstiegsszenarios feststehen. Dem Spiegel zufolge soll der Kohleausstieg im Westen beginnen. Bis 2022 sollen hier Kraftwerksblöcke mit einer Gesamtleistung von fünf Gigawatt vom Netz gehen, darunter sechs Kraftwerksblöcke im Rheinischen Braunkohlenrevier.

Bis 2030, so der Spiegel weiter, sollte das Gros der dann noch verbleibenden 37 Gigawatt an Kraftwerksleistung vom Netz genommen werden. Bis 2035 solle ganz Schluss sein.

Wirtschaftsministerien dementieren

Das Bundeswirtschaftsministerium dementierte den Spiegel-Bericht umgehend. Er entbehre jeder Grundlage. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart erklärte, die Kommission habe sich mit diesen Fragen noch nicht befasst. Der Bund müsse erklären, in welchem Umfang er zu einem fairen Strukturausgleich bereit sei.

Pinkwart hält einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag für notwendig, der einerseits Entschädigungen für die Kraftwerke und Tagebaue umfasse und andererseits Maßnahmen für energieintensive Unternehmen.

Ablauf wäre plausibel

Lässt man Jahreszahlen und Kraftwerksleistungen beiseite, so wirken die Grundzüge des angeblichen Entwurfs immerhin plausibel. Die ältesten und dreckigsten Kohlekraftwerke stehen im Westen. Deshalb ist es nicht unwahrscheinlich, dass der Kohleausstieg genau hier beginnt, zumal sich der Westen wahrscheinlich schneller von den Folgen des Strukturwandels erholen würde, als der Osten. Ob dies auch das Aus für einen der beiden großen Tagebaue Hambach und Garzweiler bedeutet, ist offen.

Die Ausstiegspläne der Kohlekommission könnten sich bereits in der kommenden Woche konkretisieren. Die Bundesregierung könnte ein Interesse daran haben, bei der Weltklimakonferenz im polnischen Kattowitz im Dezember konkrete Schritte zu einem Kohleausstieg Deutschlands zu präsentieren - und damit in Sachen Klimapolitik wieder in die Offensive zu kommen.

Stand: 23.11.2018, 16:07