90 Millionen Sofortprogramm für den Kohleausstieg

Kohleausstieg

90 Millionen Sofortprogramm für den Kohleausstieg

Von Rainer Striewski

  • Bund und Länder einigen sich auf Sofortprogramm für Strukturwandel
  • Bund gibt 240 Millionen Euro
  • 90 Millionen gehen nach NRW

Die Bundesregierung und die Kohle-Länder Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg haben sich am Donnerstag (04.04.2019) auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel geeinigt. Das Programm hat ein Volumen von 260 Millionen Euro, davon trägt der Bund 240 Millionen Euro.

Mehrere Projekte in NRW

NRW erhält davon 90 Millionen in mehreren Tranchen bis zum Jahr 2021. Das Geld soll unter anderem in drei Projekte fließen, die sich mit neuer Energiespeicherung und -gewinnung befassen:

  • "Inkubator Nachhaltige Erneuerbare Wertschöpfungsketten (iNEW)": In dem Projekt wollen Jülicher Forscher gemeinsam mit Wissenschaftlern der RWTH Aachen und der Industrie daran arbeiten, CO2 als Rohstoff für die Entwicklung nachhaltiger Produktionsverfahren in der chemischen Industrie einzusetzen.
  • Wärmespeicherkraftwerk: An einem der bisherigen Kraftwerksstandorte soll ein hochmodernes Flüssigsalz-Wärmespeicherkraftwerk entstehen, das bis zu ein Gigawatt Wärme speichern kann.
  • Tiefengeothermie: Das Land will mit mehreren Partnern erkunden, ob die Tiefengeothermie nach Abschluss der Braunkohleverstromung am RWE-Kraftwerkstandort Weisweiler einen Beitrag zur Einspeisung in das bestehende Fernwärmenetz leisten kann.

Land will Sofortprogramm ergänzen

"Wir werden das Sofortprogramm zudem von Seiten des Landes flankieren, damit auch Projekte, die nicht schon im ersten Schritt vom Bund gefördert werden, angeschoben werden können", erklärte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Donnerstag.

Zu den Maßnahmen, die das Land mit eigenen Mitteln anschiebt, gehören nach Angaben des Wirtschaftsministeriums etwa die Entwicklung eines angebotsorientierten Gewerbeflächenkonzepts für das Rheinische Revier oder die Stärkung der Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH als Steuerungsunterstützung für das Revier.

40 Milliarden in 20 Jahren

In Länderkreisen hieß es, das Sofortprogramm sei ein erster Schritt. Man erwarte, dass der Einstieg in Strukturhilfen von insgesamt 40 Milliarden Euro für die nächsten 20 Jahre erfolge - Union und SPD hätten sich bereits im Koalitionsvertrag auf Mittel von 1,5 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode geeinigt.

Letzte Steinkohle für Bundespräsident Steinmeier WDR aktuell 03.04.2019 00:47 Min. Verfügbar bis 03.04.2020 WDR

Stand: 04.04.2019, 17:05