Fall Amad A.: Auch SPD will Untersuchungsausschuss

Fall Amad A.: Auch SPD will Untersuchungsausschuss

  • SPD will Untersuchungsausschuss zu Klever JVA-Todesfall
  • Unschuldiger Syrer Amad A. war nach Zellenbrand gestorben
  • Auch Landtags-Grüne fordern Aufklärung in einem U-Ausschuss

Nach dem Tod des unschuldig ins Gefängnis gesperrten Syrers Amad A. in der JVA Kleve will die SPD im NRW-Landtag einen Untersuchungsausschuss beantragen. Dies kündigten die Sozialdemokraten nach ihrer Fraktionssitzung am Dienstag (13.11.2018) in Düsseldorf an. Der U-Ausschuss solle "das Dunkelfeld und die Tragödie" des Falles aufklären - unter anderem den genauen Ablauf des tödlichen Brandes in der Zelle.

Unschuldig hinter Gittern

In Kleve war der unschuldig inhaftierte A. in der Folge eines Feuers in seiner Zelle gestorben. Erst danach kam heraus, dass die Haftbefehle einem Mann aus dem afrikanischen Mali galten, der ihm überhaupt nicht ähnlich sah.

Tödlicher Brand in JVA Kleve: Weitere Ungereimtheiten

WDR 2 | 19.10.2018 | 02:54 Min.

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Die Grünen hatten bereits in der vergangenen Woche einen U-Ausschuss verlangt. Sie brauchen dazu aber die Hilfe der SPD. Mit dem einstimmigen Beschluss der SPD-Fraktion gilt die Einsetzung des Ausschusses als sicher.

Minister in der Kritik

Ein Untersuchungsausschuss wird eingesetzt, wenn mindestens ein Fünftel der Landtagsabgeordneten dem zustimmen. Die Opposition wirft Justizminister Peter Biesenbach (CDU) vor, den Fall und seine Hintergründe nicht ausreichend aufzuklären. Biesenbach hatte alle Landtagsfraktionen zur Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe hochrangiger Experten eingeladen, um die Lage in Gefängnissen zu verbessern.

Der Untersuchungsausschuss soll auch herausfinden, wie Bedienstete in der JVA mit A.'s Suizidgefährdung umgingen. Der Syrer hatte mehrere Wochen im Gefängnis gesessen und laut dem Bericht eines externen Sachverständigen den Zellenbrand selbst gelegt.

Stand: 13.11.2018, 16:33