Weitere Verwechslungen in NRW-Gefängnissen

Weitere Verwechslungen in NRW-Gefängnissen

  • Weiterere Verwechslungsfälle in NRW-Gefängnissen
  • Mann saß acht Monate anstelle seines Bruders im Gefängnis
  • Auch die Haftanstalten sollen Identitäten überprüfen

Nach dem Tod eines unschuldig ins Gefängnis gesperrten Syrers in Kleve sind zwei weitere Fälle von Verwechslungen bekannt geworden. Das NRW-Innenministerium räumte am Donnerstag (08.11.2018) ein, dass im Kreis Unna im März ein Pole festgenommen und ins Gefängnis gesteckt worden war, weil die Beamten annahmen, gegen ihn liege ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Aachen vor.

Bis die Verwechslung aufgeklärt und der Mann Ende Mai wieder auf freien Fuß kam, seien mehr als zwei Monate vergangen.

Innenminister: "grundsätzliches Problem"

Er habe gehofft, dass es sich bei dem verwechselten Syrer um einen Einzelfall gehandelt habe, berichtete NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Donnerstag. "Inzwischen spricht allerdings viel dafür, dass wir es mit einem grundsätzlichen Problem zu tun haben."

Mann wollte Bruder schützen

Am Mittwoch (07.11.2018) war im Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtages eine weitere Verwechslung bekannt geworden. Laut einem Abteilungsleiter des Justizministeriums hat ein Mann stellvertretend für seinen Bruder eine mehrmonatige Haftstrafe abgesessen.

Im März 2018 rückte der als Flüchtling nach Deutschland gekommene Mann in die Justizvollzugsanstalt Remscheid ein. Allerdings war er gar nicht der Verurteilte und hatte sich unter Angabe eines falschen Namens und Geburtsortes bei der Ausländerbehörde gemeldet.

Identität noch einmal überprüft

Peter Biesenbach (CDU), Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen

NRW-Justizminister Peter Biesenbach

Ein Erlass des Justizministeriums vom vergangenen Monat habe die Anstalt dazu bewogen, seine Identität nochmals unter die Lupe zu nehmen, hieß es. Bislang war für die Identität der Häftlinge allein die Polizei zuständig, nicht aber die entsprechende Haftanstalt. Das hat NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) mittlerweile geändert.

Stand: 08.11.2018, 11:43