Tod in JVA Kleve: Grüne beantragen U-Ausschuss

Amad A., bei JVA-Brand gestorbener Syrer

Tod in JVA Kleve: Grüne beantragen U-Ausschuss

Von Rainer Kellers

  • Grüne beantragen U-Ausschuss zum Tod von Amad A.
  • SPD entscheidet kommende Woche
  • "Systemversagen" soll aufgeklärt werden

Der Tod des unschuldig inhaftierten Syrers Amad A. wird wohl einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) beschäftigen. Die Grünen werden ihn Ende November im Landtag beantragen, teilte der Abgeordnete Stefan Engstfeld am Freitag (09.11.2018) mit.

SPD wird wohl für PUA stimmen

Um den Ausschuss einzusetzen, brauchen die Grünen aber Unterstützung anderer Fraktionen. Die SPD wird darüber kommende Woche entscheiden. Fraktionschef Thomas Kutschaty wollte sich am Freitag nicht festlegen, ob die SPD ebenfalls für einen PUA stimmt. Wie man aus Fraktionskreisen hört, ist das aber sehr wahrscheinlich.

Der Ausschuss soll nach dem Willen der Grünen strukturelle Missstände im Strafvollzug aufdecken. Man müsse von einem Systemversagen sprechen, wenn ein Unschuldiger wochenlang in Haft sitzt und dann ums Leben kommt, meint Engstfeld. Die bisherige Aufklärung durch Justizminister Peter Biesenbach hält der Grüne für nicht ausreichend.

Tod in JVA Kleve: Grüne beantragen U-Ausschuss

WDR 5 Westblick - aktuell | 09.11.2018 | 00:50 Min.

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Weitere Verwechslungen bekannt geworden

Der 26-jährige Amad A. war Ende September nach einem Brand in seiner Zelle in der JVA Kleve gestorben. Zuvor war wochenlang nicht aufgefallen, dass er nur wegen einer Verwechslung ins Gefängnis gekommen war. Inzwischen sind weitere Fälle von Verwechslung bekannt geworden.

Stand: 09.11.2018, 15:54