Geringere Neuverschuldung in NRW

Lutz Lienenkämper/ Euro-Scheine und Münzen

Geringere Neuverschuldung in NRW

Die Neuverschuldung in NRW ist laut Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) niedriger als erwartet. Eine Milliarde neue Schulden will das Land dennoch machen.

Für Nordrhein-Westfalen hätten sich "deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben" , hieß es am Freitag (12.01.2018) in einer Mitteilung zum vorläufigen Haushaltsabschluss 2017. Die Nettoneuverschuldung des Landes liege "nur noch bei 1 Milliarde Euro". Die rot-grüne Vorgängerregierung war von einer Neuverschuldung in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen.

Das Haushaltsergebnis kommt trotz geringer ausfallender Steuereinnahmen zustande. Statt veranschlagter 56,2 Milliarden Euro erhält das Land 55,7 Milliarden - ein Minus von 0,9 Prozent. Wichtige Einnahmen wie Lohnsteuer, Einkommenssteuer und Umsatzsteuer blieben unter dem Bundesdurchschnitt.

Weniger Zuwanderer sorgen für sinkende Ausgaben

Haushaltsverbesserungen haben sich laut Finanzministerium 2017 durch gesunkene Kosten für Flüchtlinge ergeben. So konnte das Land dank zurückgegangener Zuwandererzahlen rund eine Milliarde Euro einsparen. Auch bei den Personalausgaben konnten die Kosten gesenkt werden.

Lienenkämper kündigte an, angesichts des Haushaltsabschlusses dem Pensionsfonds weitere 680 Millionen Euro zukommen zu lassen. Auch sollen die Kommunen 100 Millionen Euro von der vom Bund gezahlten Integrationspauschale erhalten.

Stand: 12.01.2018, 13:14