Haushalt 2018 schließt mit dickem Überschuss

Das Gebäude des Landtags Düsseldorf

Haushalt 2018 schließt mit dickem Überschuss

Der NRW-Finanzminister kann zufrieden sein: Sein Haushalt 2018 schließt mit dickem Überschuss. Doch ohne sprudelnde Geldquellen aus Berlin sähe es nicht ganz so rosig aus.

Der Landeshaushalt für 2018 ist abgerechnet. Insgesamt ergebe sich für das vergangene Jahr voraussichtlich ein Gesamtüberschuss von rund 1,4 Milliarden Euro, vermeldete NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) am Donnerstag (10.01.2019).

Davon sollen 300 Millionen in den Schuldenabbau gehen. 880 Millionen Euro fließen in das Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB", das damit auf 1,6 Milliarden Euro anwächst. 217 Millionen Euro seien für allgemeine Rücklage des Landes geplant.

"Wir erreichen die Haushaltswende noch früher und besser als geplant", erklärte Lienenkämper stolz. Man können nun schon heute "weitere Handlungsspielräume für morgen" schaffen.

Überschuss durch Nichtausgaben

1,1 Milliarden Euro der Summe von 1,4 Milliarden Überschuss entstehen allerdings aus bereitgestellten Mitteln, die in einer "Vielzahl von Haushaltsstellen" nicht abgerufen wurden, teilt das Finanzministerium auf Nachfrage mit. Das können beispielsweise die tausenden nicht besetzten Lehrerstellen sein. 300 Millionen Euro erklärten sich durch Steuermehreinnahmen.

Düsseldorf: Lutz Lienenkämper (CDU), Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, verfolgt die Sitzung des Landtages.

Lutz Lienenkämper, "Finanzminister im Glück"

Zudem gilt Lienenkämper seit seinem Amtsantritt als "Finanzminister im Glück": Seine Landesregierung kann mehr Geld ausgeben als jemals zuvor - dank üppiger Zuwendungen der Bundesregierung.

Eine dicke Finanzspritze zum Kita-Ausbau, Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau, die Integrationspauschale oder Geld für die Digitalisierung der Schulen - aus Berlin flossen und fließen mehrere Milliarden Euro nach NRW.

Kommentar: Ein glücklicher Finanzminister

WDR 5 Westblick - aktuell 12.12.2018 01:49 Min. Verfügbar bis 12.12.2019 WDR 5

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Stand: 10.01.2019, 12:43

Kommentare zum Thema

1 Kommentar

  • 1 Gerd 12.01.2019, 10:00 Uhr

    Gesamtdeutschland hat laut Bund der Deutschen Steuerzahler rund 1,9 Billionen Euro an Schulden. Bei Amtsantritt von Merkel im Jahre 2005 hatte Gesamtdeutschland laut Bund der Deutschen Steuerzahler "nur" rund 1,5 Billionen Euro an Schulden.