Parteiaustritte in der NRW-CDU wegen GroKo

Armin Laschet i Angela Merkel

Parteiaustritte in der NRW-CDU wegen GroKo

Von Martin Teigeler

  • NRW-CDU erwägt Informationsveranstaltung zum Koalitionsvertrag
  • Landes-Generalsekretär Hovenjürgen: "einige wenige Parteiaustritte"
  • Unmut über Ressortverteilung in einer GroKo

In der nordrhein-westfälischen CDU wächst der Unmut über eine neuerliche Große Koalition. Anders als in der SPD gibt es aber keinen organisierten Widerstand, sondern ein unzufriedenes Raunen und Grollen.

"Wir haben von vielen unserer Mitglieder Reaktionen auf den Koalitionsvertrag erhalten, telefonisch oder per E-Mail", sagte NRW-CDU-Generalsekretär Josef Hovenjürgen am Freitag (09.02.2018) dem WDR. Darunter seien auch "einige wenige Parteiaustritte". Insgesamt zeige sich, "dass es unter den Mitgliedern einen erhöhten Kommunikations- und Informationsbedarf gibt".

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Bereits am Donnerstag hatte der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Iserlohn im WDR-Informationsmagazin Aktuellen Stunde gesagt: "Wir hätten darauf bestehen sollen, das Finanzministerium zu bekommen. Das ist ein Schlüsselressort."

Vielleicht noch eine NRW-Konferenz

Nach Angaben der CDU-Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf könnte es eine Informationsveranstaltung für Parteimitglieder zum Koalitionsvertrag geben. Das sei aber noch nicht abschließend geklärt, sagte eine Sprecherin der NRW-CDU.

Zum Vergleich: Die NRW-SPD veranstaltet fünf Parteikonferenzen zum Koalitionsvertrag, über den die Parteimitglieder abstimmen dürfen. Bei der CDU wird Ende Februar ein Bundesparteitag über die neue GroKo entscheiden.

Geteilte Reaktionen bei CDU-Spitzen in NRW

Unmittelbar nach der Einigung auf den Koalitionsvertrag hatten die Mitverhandler aus NRW, Ministerpräsident Armin Laschet und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (beide CDU), das Ergebnis gelobt. Laumann bekräftigte am Freitag (09.02.2018) im WDR: "Hier zu sagen, wir haben die Leute nicht entlastet, stimmt nicht. Das ist ein klasse Grundsatzprogramm." Angela Merkel sei eine "klasse Bundeskanzlerin" gewesen. Und es sei gut, wenn sie weiter mache.

Landtags-Fraktionschef Bodo Löttgen und Verkehrsminister Hendrik Wüst (beide CDU) hatten sich auf Twitter hingegen kritisch geäußert.

Der münsterländische CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn, der als Hoffnungsträger vieler Kritiker von Bundeskanzlerin und Parteichefin Angela Merkel gilt, hielt sich indes mit Bewertungen zurück. Er twitterte am Freitag Fotos von einem Ball mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz.

Christdemokrat: "Wird verpuffen"

Ist die CDU - wie zu Zeiten von Adenauer und Kohl - am Ende doch keine diskutierende Programmpartei, sondern ein "Kanzlerwahlverein", der niemals einen Aufstand gegen die eigene Kanzlerin wagen würde? Der Groll in der CDU werde "verpuffen", sagte ein erfahrener Christdemokrat aus NRW dem WDR. Es sei eben die CDU.

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WDR 5 Westblick - aktuell | 07.02.2018 | 06:01 Min.

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Stand: 09.02.2018, 19:33

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