Dortmunder Nordstadt macht den GroKo-Test

Dortmunder Nordstadt macht den GroKo-Test

  • SPD und Union planen Verbesserungen für benachteiligte Menschen
  • SPD-Unterbezirk Dortmund dennoch gegen GroKo
  • Bürger in der Nordstadt sehen Vorteile

Der SPD-Unterbezirk hatte von Beginn an Vorbehalte gegen eine neue Große Koalition. Jetzt steht der Koalitionsvertrag. Doch die Ablehnung der Dortmunder Genossen ist vor dem SPD-Mitgliederentscheid weiter deutlich. "Ich werde dagegen stimmen und ich werbe auch dafür, dagegen zu stimmen", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow. Was in dem Koalitionsvertrag stehe, sei schlechter als im letzten Vertrag.

SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow

Bülow erklärt, dass in den letzten vier Jahren der Großen Koalition die Mieten stark angestiegen seien, viele Sozialwohnungen seien ganz weggefallen. Und jetzt seien keine Reformen geplant, dies zu ändern.

Einige Bürger aus der Dortmunder Nordstadt, wo viele sozial benachteiligte Menschen leben, sind aber durchaus aufgeschlossen. Der Schulleiter der Albrecht-Brinkmann-Grundschule, Martin Nölkenbockhoff, verweist auf den Bereich Familien und Bildung.

"Es ist eine gute Idee, das Bildungs- und Teilhabepaket auszuweiten", sagt er. Dadurch könnten auch benachteiligte Kinder an einem Schulausflug teilnehmen oder Nachhilfe erhalten. "Ich hoffe, dass die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen werden", sagt Nölkenbockhoff.

Eltern setzen auf Große Koalition

Ähnlich sieht es Vater Skender Mehmetaj, der aus dem Kosovo stammt. "Das Kindergeld wird erhöht. Das finde ich ok", sagt er. Die SPD solle zustimmen; es müsse endlich wieder eine Regierung geben.

Und Nebil Tartal, die seit 20 Jahren in Deutschland lebt, hofft, dass die Infrastruktur an der Schule besser wird. Seit zwei Jahren werde bereits in Containern unterrichtet. "Es muss endlich was gemacht werden."

Bülow: Vertrag für FDP-Wähler

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bülow geht dennoch davon aus, dass sozial benachteiligte Menschen nicht ausreichend berücksichtigt werden. Die geplante Kindergelderhöhung um 25 Euro sei zwar ganz gut. Hartz-IV-Empfänger hätten davon aber nichts. Tatsächlich würden die typischen Grünen- und FDP-Wähler am meisten von den geplanten Reformen profitieren.

Die SPD-Spitze will ab dem 17. Februar für den Koalitionsvertrag werben. Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am 4. März vorliegen.

Stand: 11.02.2018, 06:30