Svenja Schulze: Fahrverbote in NRW wahrscheinlich

Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf: Svenja Schulze (SPD), Bundesumweltministerin, äußert sich bei einer Pressekonferenz im Landtag zu möglichen Diesel Fahrverboten.

Svenja Schulze: Fahrverbote in NRW wahrscheinlich

  • Bundesumweltministerin besuchte Hardware-Nachrüster in Witten
  • Fahrverbote seien wahrscheinlich, müssten aber vermieden werden
  • Kutschaty sieht Landesregierung in der Pflicht

Es war ein Auftritt an alter Wirkungsstätte: Die ehemalige Landespolitikerin und aktuelle Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) trat am Dienstag (10.07.2018) in Düsseldorf vor die Presse. Sie hatte zuvor ein Unternehmen in Witten besucht, das Hardware-Nachrüstungen für Diesel anbietet.

Kosten für Hardware-Nachrüstung

"Die Hardware-Nachrüstungen ist technisch möglich zu einem vertretbaren Preis", so das Fazit der Ministerin. Bezahlen sollte dies die Automobilindustrie. "Ich kann es nicht anweisen", stellte Schulze klar. So blieb ihr nur der erneute Appell an die Industrie, die Kosten zu tragen.

Das sei auch im Sinne der Automobilindustrie, denn es gehe darum, den Ruf des Diesels zu retten. Schulze schätzt die Kosten bei einer Umrüstung für die am stärksten betroffenen Städte in Deutschland inklusive Umland auf 4,5 Milliarden Euro.

Die SPD zur Diesel-Problematik

WDR 5 Westblick - aktuell | 10.07.2018 | 03:00 Min.

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Fahrverbote vermeiden

"Es wird wahrscheinlich zu Fahrverboten kommen in Nordrhein-Westfalen" sagte Schulze mit Blick auf die Entwicklungen in Aachen. Diese Fahrverbote "treffen absolut die Falschen", darum müssten sie unbedingt vermieden werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty sieht die Landesregierung in der Pflicht: "Der Ministerpräsident muss seinen Einfluss in Berlin geltend machen." Die Landesregierung habe im letzten Jahr nichts unternommen, um Fahrverbote abzuwenden.

Stand: 10.07.2018, 17:20