Corona-Beratungen: Was will NRW erreichen?

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Nathanael Liminski und Joachim Stamp mit Abstand auf der Regierunsbank während einer Debatte.

Corona-Beratungen: Was will NRW erreichen?

  • Schalte der Kanzlerin mit Länderchefs über Corona-Regeln
  • Aus NRW Forderungen nach weiteren Lockerungen
  • Kitas, Schulen, Altenheime, Bundesliga auf der Agenda

Was passiert am Mittwoch (06.05.2020)?

In einer Schaltkonferenz berät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab dem späten Vormittag mit den Ministerpräsidenten über mögliche weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen. Mit Ergebnissen wird im Laufe des Nachmittags gerechnet. Vor dem Hintergrund sinkender Neuinfektionszahlen in Deutschland haben viele Bundesländer schon Lockerungen angekündigt.

Erwartet werden gemeinsame Absprachen unter anderem zum Aufenthalt im öffentlichen Raum, zur Öffnung von Hotels und Gastronomie sowie zu Schulen und Kitas. Auch über mögliche "Geisterspiele" ohne Zuschauer in der Fußball-Bundesliga wird beraten.

Verbindliche Entscheidungen kann diese inoffizielle Runde auch angesichts der föderalen Strukturen in Deutschland kaum fällen. Zuletzt hatte die Krisenrunde in der vergangenen Woche getagt.

Wofür setzt sich NRW ein?

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU): Der Kandidat für den CDU-Bundesvorsitz gilt als Befürworter von weiteren Lockerungen - was ihm auch viel Kritik und Twitter-Spott einhandelte. Laschet selbst spricht von "verantwortungsvoller Normalität" in der Krise. Unter anderem sprach sich Laschet für das DFL-Konzept zur Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Bundesliga aus sowie für Lockerungen im Breitensport.

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Ein heikler Punkt für die Landesregierung: die Schulen. Hier wirkte die Landesregierung in den letzten Tagen unsortiert. Nach einem heftig von der Opposition im Landtag, Kommunen und Lehrergewerkschaften kritisierten Wirrwarr zwischen Laschet und Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) heißt es derzeit vom Land: Die Viertklässler kommen am Donnerstag wieder in den Klassenraum. Ansonsten ist vieles noch offen.

Familienminister Joachim Stamp (FDP): Der Vize-Ministerpräsident zeigte sich enttäuscht, dass nicht schon in der vergangenen Woche ein weiterer Schritt zu Kita-Öffnungen vereinbart wurde. Der Liberale will von der aktuellen "erweiterten Notbetreuung" hin zu einem "improvisierten Betrieb" in Kitas - zumindest stundenweise für alle Kinder. Und: er wolle sich nicht länger "vertrösten" lassen. SPD und Grüne bemängelten, Stamp habe bisher kein konkretes Konzept für die Umsetzung in den Kommunen vorgelegt.

Laut Landesregierung liegen die von der Ministerpräsidentenkonferenz in Auftrag gegebenen Vorschläge aller 16 Jugend- und Familienminister zur schrittweisen Öffnung der Kitas auf dem Tisch. Um einen Alleingang eines Bundeslandes in der Kita-Frage gehe es also nicht, sagte Stamp dem WDR.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU): Der Sozialpolitiker schafft bereits Fakten. Besuche in Pflegeheimen sind ab Sonntag (10.05.2020) wieder erlaubt. Dabei gelten aber strenge Hygienevorschriften und Auflagen. Die NRW-Regelung könnte auch bei anderen Bundesländern Schule machen.

Stand: 06.05.2020, 06:00

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