Landtag bekennt sich zur Bundeswehr an Schulen

Bundeswehroffizier im Klassenzimmer

Landtag bekennt sich zur Bundeswehr an Schulen

  • Aktuelle Stunde im Landtag zur Bundeswehr an Schulen
  • Alle Fraktionen für Info-Veranstaltungen
  • Hitzige Debatte über Sinn der Aussprache

CDU und FDP haben am Donnerstag (11.04.2019) eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt mit dem Titel "Nordrhein-Westfalen steht zu unserer Parlamentsarmee". Dabei waren sich bei diesem Thema alle fünf Fraktionen einig.

Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD, Grünen und AfD bekannten sich alle zur Kooperationsvereinbarung des Landes mit der Bundeswehr. Diese besagt, dass Jugendoffiziere in den Unterricht kommen dürfen, um über die Bundeswehr zu informieren. Das Anwerben von minderjährigen Rekruten ist dabei ausdrücklich verboten.

Bündnis "Schule ohne Bundeswehr NRW": Information über Sicherheitspolitik ist Aufgabe der Lehrer

WDR 2 12.04.2019 03:48 Min. Verfügbar bis 11.04.2020 WDR Online

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Streit um die Aussprache

Dass das Thema überhaupt auf der Agenda des Landtags stand, liegt an einem Beschluss der Berliner Landes-SPD, die im März ein Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen beschlossen hatte. Dies hatten CDU und FDP zum Anlass genommen.

Die Debatte war trotz der inhaltlichen Einigkeit laut, emotional und von zahlreichen erbosten Zwischenrufen geprägt. Denn nach Auffassung von SPD und Grünen ist der Beschluss einer Berliner Landespartei kein Thema für den NRW-Landtag.

Landtag zu Soldaten in Schulen WDR aktuell 11.04.2019 01:33 Min. Verfügbar bis 11.04.2020 WDR

Die Kooperationsvereinbarung in NRW

Die Kooperations-Vereinbarung zwischen der Bundeswehr und dem Land NRW wurde 2008 von CDU und FDP beschlossen. 2012 modifizierten SPD und Grüne sie. Demnach dürfen Jugendoffiziere nur noch in Gegenwart der Lehrkräfte die Schüler informieren. Und es wird ausdrücklich Organisationen der Friedensbewegung erlaubt, gleichfalls im Rahmen des Unterrichts über ihre Sichtweise zu informieren.

Die GEW NRW forderte eine Abschaffung der Kooperationsvereinbarung.

Bundeswehr in der Schule: "Wir dürfen keine Meinungsmache betreiben"

WDR 2 12.04.2019 04:17 Min. Verfügbar bis 11.04.2020 WDR Online

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Stand: 11.04.2019, 12:14