Kostenloser ÖPNV laut Bundesregierung nur Überlegung

Rheinbahn in Düsseldorf

Kostenloser ÖPNV laut Bundesregierung nur Überlegung

  • Gratis ÖPNV ist nur Überlegung
  • Klarstellung der Bundesregierung
  • Kommunen können selbst bestimmen

Die Bundesregierung ist dem Eindruck entgegengetreten, es gebe in ausgesuchten Städten bald kostenlosen Bus- und Bahnverkehr. Das seien derzeit nur Überlegungen mit Blick auf Forderungen der EU-Kommission, die Luft durch weniger Autoverkehr zu verbessern, so ein Regierungssprecher am Mittwoch (14.02.2018).

Am Dienstag (13.02.2018) war ein Brief von drei Bundesministern an die EU-Kommission bekannt geworden. Darin skizzierten sie Ideen zur Verbesserung der Luftqualität - unter anderem Gratis-Nahverkehrsmodelle in fünf Städten, darunter Bonn und Essen.

Klage vor dem Europäischen Gerichtshof soll abgewendet werden

Die Vorschläge der Bundesregierung sollen helfen, eine Klage der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) abzuwenden. Umweltkommissar Karmenu Vella hatte Deutschland und weiteren EU-Staaten eine Frist bis Ende vergangener Woche gesetzt, um zusätzliche wirksame Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung vorzulegen.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte dazu in Berlin, der Brief enthalte Vorschläge und es solle "zusammen mit den Ländern und Kommunen" über kostenlose Nahverkehrsmodelle nachgedacht werden.

Temporäres Angebot für kostenlosen Nahverkehr?

Ein Sprecher des Umweltministeriums ergänzte, in den genannten fünf Städten könne es auch darum gehen, ein temporäres Angebot für einen kostenlosen Nahverkehr zu testen. Aber es gebe keine direkte Verbindung dieser fünf Modellstädte mit dem Gratis-ÖPNV. Letztlich könnten die Kommunen selbst bestimmen, was sie machen.

Stand: 14.02.2018, 15:52

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